Sitzung der AG Politik beim 8. Petersburger Dialog, St. Petersburg, 30. September – 3. Oktober 2008

Die Diskussion der Arbeitsgruppe Politik konzentrierte sich auf das Thema „Politische Eliten und Zivilgesellschaft in Deutschland und Russland. Ihre Rolle bei der Modernisierung von Staat und Politik“.

Es wurden vielfältige Fragen in Zusammenhang mit der Modernisierung in den Bereichen Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und internationale Beziehungen angesprochen. Im Besonderen im Verhältnis von Staat und Zivilgesellschaft (zum Beispiel Fragen der Bürgerpartizipation). Berücksichtigt wurden auch aktuelle Ereignisse: Die Modernisierung der internationalen Finanzsysteme, der Kaukasuskrieg und die Umgestaltung des internationalen Sicherheitssystems. Dabei wurde der entsprechende Vorschlag des russischen Präsident Medwedew angesprochen. Die Teilnehmer/innen debattierten zudem den Stand der deutsch russischen Beziehungen. Die Redner betonten, dass die Beziehungen auf einer soliden Grundlage stehen, die im Laufe der vergangenen Jahre aufgebaut wurde. Die Bemühungen der politischen Eliten und der Zivilgesellschaft sollen auf die Stärkung dieser Grundlage gerichtet werden – vor allem angesichts des negativen Tons der Berichterstattung, der durch den Kaukasuskrieg verstärkt wurde.

Während der Diskussion wurden eine Reihe konkreter Vorschläge gemacht, die dem Lenkungsausschuss zur Verfügung gestellt werden. Unter anderem wurde eine vergleichende Studie zur Rolle der Zivilgesellschaft in Deutschland und Russland und ihr Beitrag zum zwischenstaatlichen Dialog (Stichwort: „Netzwerkdiplomatie“) angeregt.

In einigen Fragen wurde kontrovers diskutiert, aber der Austausch war insgesamt offen und konstruktiv.