Koordinatoren:
Johann Saathoff MdB, SPD-Bundestagsfraktion; Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, Auswärtiges Amt
Waleri Fadejew, Berater des Präsidenten der Russischen Föderation, Vorsitzender des Rates für Menschenrechte und Entwicklung der Zivilgesellschaft beim Präsidenten der Russischen Föderation
Hintergrund zur Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs
Die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft ist geprägt durch einen offenen, konstruktiven und dabei rücksichtsvollen Stil. Dieser erlaubt es, auch heiße Eisen anzupacken. Wenn anfangs hauptsächlich auf beiden Seiten Behördenvertreter überwogen, so prägen heute Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGO) das Bild.

Johann Saathoff MdB
Die Zusammensetzung der Gruppe spiegelt dabei die Breite der zivilgesellschaftlichen Beziehungen: Die Themenpalette, die die Arbeitsgruppe in den letzten Jahren bearbeitete, reicht von den Themen Flucht, Migration und Integration über Erinnerungskultur, Bürgerbeteiligung, dem Sozialforum, das etwa zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen arbeitet, bis zu anderen, besonders aktuellen menschenrechtlichen Fragestellungen. Dabei ist die AG nach außen offen, indem sie regelmäßig den Austausch mit weiteren fachlich kompetenten oder besonders betroffenen zivilgesellschaftlichen Akteuren sucht. Themen waren auch die Bedeutung und Stärkung von Städtepartnerschaften und – als Schwerpunktthema 2018 – die stärkere Einbindung der Jugend in zivilgesellschaftliche Arbeit und den deutsch-russischen Austausch.

Waleri Fadejew
Die Diskussionen in der Arbeitsgruppe sind geprägt von der Bereitschaft zum konstruktiven Dialog mit den Regierungen. Hierbei bezogen die Mitglieder der AG stets auch deutlich Position zu sensiblen Themen: Im Jahr 2003 war es ein offener Brief an Präsident Putin, in dem eine Erneuerung des Gesellschaftsvertrages zwischen den beiden Ländern gefordert wurde, in dem auch soziale Probleme sowie Maßnahmen gegen Korruption festgehalten werden sollten. 2006 verfassten die Teilnehmer der Arbeitsgruppe einen Brief an den russischen Staatsanwalt Juri Tschaika, in dem die Besorgnis über die allgemeine Medien- und Menschenrechtssituation zum Ausdruck kommt sowie die lückenlose Aufklärung des Mordfalles Politkowskaja gefordert wird.
In den Jahren 2005 und 2012 wurden die Neuerungen im Gesetz über die Nichtregierungsorganisationen (NGO) kritisch angesprochen. Die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen betreffen viele Teilnehmer des Petersburger Dialogs in ihren Arbeitsmöglichkeiten unmittelbar. Die AG Zivilgesellschaft hat sich besonders kritisch mit den Auswirkungen der russischen Gesetzgebung auseinandergesetzt, nach der sich Organisationen registrieren müssen, weil sie angeblich „Funktionen eines ausländischen Agenten“ ausüben.
Eine ausführliche Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Organisationen in Russland und Deutschland ist, an der auch ein Mitglied der Arbeitsgruppe mitwirkte, ist mit dem Titel „Die Rechtslage nichtkommerzieller Organisationen nach deutschem und russischem Recht“ (russisch: „Правовое положение некоммерческих организаций по германскому и российскому праву“) erschienen.
Erklärung der Arbeitsgruppe „Zivilgesellschaft“
/in AG Zivilgesellschaft, Aktuelles /von afreseErklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Arbeitsgruppe „Zivilgesellschaft“
Mit großer Besorgnis haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des deutsch-russischen Forums „Petersburger Dialog“ bei ihrer Sitzung am 3. Dezember 2020 auf eine Reihe von Gesetzesentwürfen reagiert, die im November 2020 in die Staatsduma der Russischen Föderation eingebracht worden sind.
Danach sollen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die von den russischen Behörden als „ausländische Agenten“ betrachtet werden, künftig unter anderem verpflichtet sein, das Justizministerium vorab über geplante Programme und ihre Aktivitäten zu unterrichten. Das Ministerium hat die Möglichkeit, die gemeldeten Aktivitäten zu verbieten, ohne dass die Voraussetzungen für ein solches Verbot festgelegt sind. Verstößt die betroffene Organisation gegen ein ausgesprochenes Verbot, kann das Justizministerium ihre Schließung betreiben. Ein weiterer Gesetzentwurf sieht vor, auch Organisationen, die keine juristische Person gebildet haben, und physische Personen als „ausländische Agenten“ zu registrieren. Bei physischen Personen soll das erfolgen, wenn sie – unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft – finanzielle Mittel aus dem Ausland erhalten und sich an „politischen Aktivitäten“ auf dem Territorium Russlands beteiligen oder Informationen über militärische Aktivitäten Russlands sammeln. Solche „Agenten“ sollen keinen Zugang zum öffentlichen Dienst haben und verpflichtet sein, sich in von ihnen verfassten Briefen an Behörden selbst als „ausländische Agenten“ zu bezeichnen. Dies träfe unter anderem auf Beschäftigte von NGOs zu, die bereits als „ausländische Agenten“ registriert sind. Medien, die ihre Stellungnahmen verbreiten, wären gehalten, sie in Veröffentlichungen als „ausländische Agenten“ zu bezeichnen. Weitere Gesetzesvorhaben schränken die Demonstrationsfreiheit weiter ein und verbieten NGOs, die als „ausländische Agenten“ registriert sind, die Finanzierung von öffentlichen Aktionen. Beabsichtigte Neuregelungen des Bildungsgesetzes sollen eine strengere staatliche Aufsicht gewährleisten und zielen darauf, alle aufklärerischen Veranstaltungen erlaubnispflichtig zu machen.
Die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft, wie der gesamte „Petersburger Dialog“, bemüht sich um die Förderung der zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit Russlands und Deutschlands. Im vergangenen Jahr führte die Arbeitsgruppe trotz der Pandemie und der Verschlechterung der Beziehungen auf Regierungsebene einen intensiven Erfahrungsaustausch über die Mobilisierung von NGOs im Kampf gegen das Coronavirus durch, beschäftigte sich mit Problemen von Pflegefamilien, der Verbesserung der gesellschaftlichen Kontrolle im Gefängnissystem, der Ausbildung der Erinnerungskultur über den Sieg über den Nazismus usw. Diese gemeinsame Arbeit hat unser Bewusstsein für die Wichtigkeit einer Vertiefung und Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen den Strukturen der Zivilgesellschaften unserer Länder zur Stärkung gegenseitigen Vertrauens und der internationalen Sicherheit bekräftigt. Die Gesetzesvorhaben widersprechen dem Geist der zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit und offenbaren ein tiefes Misstrauens gegenüber der Zivilgesellschaft und der „Volksdiplomatie“. Sie rufen Zweifel an der Möglichkeit einer fruchtbaren zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit hervor.
Aus diesem Grund ruft die Arbeitsgruppe dazu auf, sie abzulehnen.
Videokonferenz der AG Zivilgesellschaft, 25. August 2020
/in AG Zivilgesellschaft, Wichtige Neuigkeit /von dklieDie AG Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs hat in einer gemeinsamen Videokonferenz von VertreterInnen aus NGOs, Stiftungen und Kultur am 25. August 2020 zum Thema „Roadmap in Aktion: Bessere Praktiken der Teilnahmestrukturen der Zivilgesellschaft im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie“ getagt.
Eingeleitet wurde die Sitzung mit einer Begrüßung durch die Koordinatoren der AG „Zivilgesellschaft“:
Die Sitzung der Arbeitsgruppe gliederte sich in zwei Bereiche:
[1] www.Kikclub.ru НеКулинарный клуб «Короли и Капуста»
[1] https://otkazniki.ru Фонд «Волонтеры в помощь детям-сиротам»
[1] https://livefund.ru Фонд «Живой»
„Roadmap“ der AG Zivilgesellschaft zur Corona-Krise
/in AG Zivilgesellschaft, Wichtige Neuigkeit /von dklie„Roadmap“: Aufgaben und Bedürfnisse der Zivilgesellschaften in Deutschland und Russland während und nach der Corona-Krise
Die Corona-Pandemie hat seit Anfang 2020 in den Gesellschaften weltweit gewaltige Veränderungen bewirkt: Schon jetzt sind Millionen Menschen direkt betroffen, indem sie selbst oder ihnen nahestehende Menschen erkrankten, ungefähr Vierhunderttausend sind gestorben. Hunderte Millionen Menschen in kleinen und großen Unternehmen, in Organisationen, Gesundheits-, Bildungs- und Kultureinrichtungen, und auch in den Medien, die als ArbeitnehmerInnen oder Selbständige tätig sind, stehen vor der Gefahr, in kürzester Zeit ihre Existenzgrundlage zu verlieren oder haben sie bereits verloren. Besonders großen Risiken für ihr Leben ausgesetzt sind die ältere Generation und viele andere Bevölkerungsgruppen, die aufgrund ihrer sozialen Lage oder zusätzlicher gesundheitlicher Bedürfnisse zur Risikogruppe zählen, aber auch jene Menschen, die sich um sie kümmern. Diese sozialen Gruppen benötigen deshalb in den Zeiten allgemeiner Bedrohung unsere gezielte Solidarität und Unterstützung.
Die Pandemie hat auch den Menschenrechten einen schweren Schlag versetzt. Die Bewegungsfreiheit wurde in den meisten Ländern stark eingeschränkt, und in vielen Regionen wurde die staatliche Kontrolle über die Bürger in ein System der totalen elektronischen Überwachung umgewandelt, welches über die Notwendigkeit hinausgeht, die Gesundheit der Bürger im Zusammenhang mit der Pandemie zu schützen. Derartige Einschränkungen sind zu einer klaren Herausforderung für das allgemein anerkannte System der Menschenrechte geworden. Unter den Bedingungen der Pandemie erwarben Exekutivorgane Befugnisse zur Einschränkung der Rechte von Bürgern und Organisationen, die weit über das allgemein akzeptierte Gleichgewicht der Institutionen in einem demokratischen Rechtsstaat hinausgehen. Es besteht die Gefahr, dass sie über den Rahmen vorübergehender außerordentlicher Regelungen hinausgehen könnten.
Die Pandemie hat deutlich gezeigt, dass die Menschheit aufgrund ihrer untrennbaren Beziehung zur Natur weiterhin verwundbar ist. Die Coronavirus-Pandemie könnte zu einer kollektiven Erfahrung für eine ganze Generation werden und erneut eine Reihe grundlegender Fragen aufwerfen. Dies gilt auch für die Zivilgesellschaften in Europa, wo seit März viele Länder von der Pandemie stark betroffen sind. Während der Pandemie und auch danach stehen sie vor vielen weitreichenden Herausforderungen, die sie im Interesse ihrer eigenen Zielgruppen, der Gesellschaft insgesamt, aber auch der Länder selbst angehen müssen.
Die AG Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs hat in drei gemeinsamen Videokonferenzen von rund 30 VertreterInnen aus NGOs, Stiftungen, Bildung, Wissenschaft und Kultur am 9. und 30. April und am 3. Juni einige Aspekte dieser Herausforderungen für die Zivilgesellschaften in Deutschland und Russland angesichts der Coronavirus-Krise diskutiert und beschlossen, einige davon in einer Roadmap zusammenzufassen, die den Zivilgesellschaften in unseren Ländern helfen soll, ihre Strategien und Taktiken im Kampf nicht nur gegen die Pandemie, sondern auch gegen die von ihr hervorgerufenen Herausforderungen zu strukturieren.
Die Ergebnisse dieser Arbeit sind nachstehend aufgeführt:
Wir halten unter anderem Folgendes für angebracht. Im Einzelnen sind das:
mehr Zuschüsse für NGOs für ihre laufenden Aktivitäten, u.a. für den Kauf von Ausrüstung für die Fernarbeit und die Bezahlung von Kommunikationsdiensten; Entlastungsregelungen bei Mietzahlungen für genutzte Räumlichkeiten, die aufgrund der derzeitigen Situation nicht aufgebracht werden können; Einbringen von dringenden Änderungen in die Gesetzgebung zu gemeinnützigen NGOs, die diese verpflichten, sich als „nicht-kommerzielle Organisationen, die Funktionen eines ausländischen Agenten ausüben“, zu registrieren, mit dem Ziel, eine Diskriminierung im Vergleich zu anderen NGOs abzuschaffen. Entsprechende Maßnahmen der Regierung nehmen wir zur Kenntnis, aber wir halten sie dennoch für unzureichend.
Die Zivilgesellschaft muss gezielt Menschen mit besonderen Gefährdungen unterstützen und benötigt dafür staatliche Unterstützung und Handlungsspielräume – nicht nur im Interesse der Alten und Kranken, sondern auch von Menschen mit eingeschränkten Möglichkeiten, Obdachlosen, Geflüchteten, Angehörigen von Minderheiten, aber auch der Insassen der Gefängnisse sowie der BewohnerInnen von Kriegsgebieten, die jetzt dringender denn je ein Schweigen der Waffen, Schutz und eine Stabilisierung ihrer Lebensumstände benötigen. Letzteres gilt im europäischen Kontext insbesondere für die fortdauernden bewaffneten Auseinandersetzungen im Donbas, hinsichtlich derer die Zivilgesellschaft und Staaten alle Kräfte einsetzen sollten, um Brücken für einen unverzüglichen Waffenstillstand und für den Frieden zu schaffen.
Besondere Aufmerksamkeit verdienen unter anderem:
Die Mitglieder der AG Zivilgesellschaft
des Petersburger Dialogs
Berlin / Moskau, 3. Juni 2020
[1] Ebenso ist es erforderlich, den Blick auf die folgenden Bedürfnisse besonders gefährdeter Gruppen der Bevölkerung sowie ihrer UnterstützerIinnen aus der Zivilgesellschaft zu richten:
[2] Erwogen werden können u.a. Maßnahmen zur Begrenzung der Wohnnebenkosten oder der Miethöhe für Mietwohnraum.
[3] Ein beispielhaftes Indiz aus dem Bereich der Wissenschaft ist, dass die Zahl von Veröffentlichungen männlicher Autoren im März 2020 in Deutschland gestiegen, während die von Frauen gesunken ist.
[4] Solche Einrichtungen sollten die Zuständigkeit erhalten in Bereichen wie: die Durchführung epidemiologischer Studien, die Vorhersage neuer epidemiologischer Bedrohungen, die Entwicklung methodischer Empfehlungen für die Organisation der staatlichen, internationalen und öffentlichen Kontrolle über epidemiologische Sicherheit, Aktivitäten auf dem Gebiet der Gentechnik, Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Arzneimittelentwicklung und Impfstoffherstellung sowie deren Tests.
Videokonferenz der AG Zivilgesellschaft, 03. Juni 2020
/in AG Zivilgesellschaft, Wichtige Neuigkeit /von dklieDie AG Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs hat in einer gemeinsamen Videokonferenz von rund 26 VertreterInnen aus NGOs, Stiftungen und Kultur am 03. Juni 2020 zum Thema „Fortsetzung der Diskussion: Corona und die Folgen“ getagt.
Eingeleitet wurde die Sitzung mit einer Begrüßung durch die Koordinatoren der AG „Zivilgesellschaft“:
Die Sitzung der Arbeitsgruppe gliederte sich in zwei Bereiche:
Die Roadmap zum Thema „Aufgaben und Bedürfnisse der Zivilgesellschaften in Deutschland und Russland während und nach der Corona-Krise“ wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzung auf Grundlage der Ergebnisse der vorherigen Sitzungen der Arbeitsgruppe am 09. und 30. April 2020 verabschiedet.
Videokonferenz der AG Zivilgesellschaft, 30. April 2020
/in AG Zivilgesellschaft /von dklieDie AG Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs hat in einer gemeinsamen Videokonferenz von rund 30 VertreterInnen aus NGOs, Stiftungen und Kultur am 30. April 2020 zum Thema „Roadmap: Aufgaben der Zivilgesellschaft in Deutschland, Russland und Europa während und nach der Corona-Krise“ getagt.
Eingeleitet wurde die Sitzung mit einer Begrüßung durch die Koordinatoren der AG „Zivilgesellschaft“:
Die Sitzung der Arbeitsgruppe gliederte sich in drei thematische Diskussionen zu verschiedenen Aspekten der Entwicklungen der Zivilgesellschaft in Russland und Deutschland während der Corona-Pandemie.
Die Roadmap wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzung auf Grundlage der Ergebnisse der vorherigen Sitzung der Arbeitsgruppe am 09. April 2020 beraten. Aspekte der Herausforderungen für die Zivilgesellschaften in Deutschland und Russland angesichts der Coronavirus-Krise wurden diskutiert und beschlossen, die eingebrachten Ideen in der „Roadmap“ zusammenzufassen.
Zum Thema referierten:
Zum Thema referierten:
Videokonferenz der AG Zivilgesellschaft, 09. April 2020
/in AG Zivilgesellschaft /von dklieDie AG Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs hat in einer gemeinsamen Videokonferenz von rund 30 VertreterInnen aus NGOs, Stiftungen und Kultur am 09. April 2020 zum Thema „Reaktion der Zivilgesellschaft auf die Pandemie“ getagt.
Eingeleitet wurde die Sitzung mit einer Begrüßung durch die Koordinatoren der AG „Zivilgesellschaft“:
Während der Sitzung wurden die wichtigsten Probleme der Zivilgesellschaft in Zeiten der Pandemie aus Sicht der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dargestellt. Im Anschluss erfolgte eine gemeinsame Diskussion der aktuellen Probleme der Zivilgesellschaft und ihrer Reaktion auf die Situation. Auf Grundlage der Ergebnisse soll weiter über eine „Roadmap“ mit Aspekten der Herausforderungen für die Zivilgesellschaften in Deutschland und Russland angesichts der Coronavirus-Krise beraten werden.
Tagung der AG Zivilgesellschaft, Berlin, 25.-27. November 2019
/in AG Zivilgesellschaft /von afreseDie Arbeitsgruppe „Zivilgesellschaft“ des Petersburger Dialogs tagte am 25.-27. November 2019 in Berlin zur Frage von „Methoden der Zivilgesellschaft im Umgang mit Gewalt und zu ihrer Verhütung“. Weiterlesen