Sitzung der AG „Zivilgesellschaft und Politik“ beim 2. Petersburger Dialog, Weimar, 9.-10. April 2002

Das Thema der Sitzung lautete: „Die Rolle der Zivilgesellschaft in der Entwicklung eines modernen Staatswesens“. Gemäß Programm des „Petersburger Dialogs“ fand die Sitzung der Arbeitsgruppe am 9. und 10. April statt.

Während der Diskussionen zum Thema stellten die Teilnehmer der Arbeitsgruppe fest, dass sich die Qualität des Dialogs wesentlich verbessert hat. Es geht nunmehr nicht nur um allgemeine Fragen der Zivilgesellschaft, sondern auch um konkrete Aufgaben gesellschaftlicher, politischer und staatlicher Strukturen, die zum Ziel haben, Institute der Zivilgesellschaft zu aktivieren.

Während des ersten Arbeitsstages wurden u.a. folgende aktuelle Fragen diskutiert: Das Zusammenwirken von Staat und zivilgesellschaftlichen Strukturen; Wege und Mittel der Bildung und Festigung zivilgesellschaftlicher Strukturen; Arbeitsformen und -methoden von Nichtregierungsorganisationen (Initiativgruppen); Nutzung der Erfahrungen aus der Arbeit gesellschaftlicher Organisationen in Deutschland und Russland, die zum Ziel haben, das Verständnis allgemeineuropäischer Probleme zu verbessern und das gegenseitige Vertrauen zwischen den Ländern zu fördern. Die Teilnehmer halten es für erforderlich, ein gemeinsames Verständnis von Begriffen zu Problemen der Zivilgesellschaft in den Ländern sowie zur Beschreibung des Status quo in den Gesellschaften zu erarbeiten.

Ebenso halten sie es für erforderlich, mehr Nichtregierungsorganisationen (gesellschaftliche Organisationen) in die Arbeit des „Petersburger Dialogs“ einzubeziehen. Es wurde festgestellt, dass sich unter den Teilnehmern der Sitzung eine zu große Zahl von Vertretern russischer Behörden befindet.

Besondere Aufmerksamkeit wurde den Themen Jugend, der Entwicklung von Jugendorganisationen und deren Einbeziehung in die Arbeit des „Petersburger Dialogs“ gewidmet.

Am zweiten Sitzungstag der AG wurden Vorschläge zum Arbeitsplan der Arbeitsgruppe und des „Petersburger Dialogs“ insgesamt in Vorbereitung und Durchführung des 3. Treffens des „Petersburger Dialogs“ erarbeitet.

Im Mittelpunkt standen dabei Fragen der Arbeitsmöglichkeiten in den Zeiten zwischen den Treffen und konkreter Maßnahmen in diesem Zeitraum. Unter anderem wurden folgende Vorschläge diskutiert:

  • Durchführung von Konsultationen zur Gründung einer Förderstiftung des „Petersburger Dialogs“. In diesem Sinne Kontaktaufnahme mit Vertretern deutsch-russischer Firmen, die ein gemeinsames Geschäft in Russland und/oder Deutschland betreiben;
  • Durchführung eines Wettbewerbs unter jungen Forschern Deutschlands und Russlands mit dem Ziel, die Probleme bei der Bildung einer Zivilgesellschaft und das Zusammenwirken der Zivilgesellschaft mit staatlichen Strukturen zu analysieren.
  • Erstellen einer Liste nichtkommerzieller Organisationen, welche zivilgesellschaftlich aktiv sind und im Rahmen des „Petersburger Dialogs“ mitarbeiten können.

Die Teilnehmer der Arbeitsgruppe stimmen darin überein, dass die Konsultationen der deutschen und russischen Seite fortgesetzt werden sollten, um Themenkreise für den bevorstehenden Zeitraum sowie Diskussionsgegenstände zu definieren.

gez.: O. V. Morosov