Tagung der AG Zivilgesellschaft, Moskau, 22.-24. Mai 2019

Am 22.-24. Mai 2019 fand in Moskau ein Treffen der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialog zum Thema Liberalisierung der Visabestimmungen zwischen der EU und Russland: Möglichkeiten und Aussichten statt. Im Rahmen der Tagung diskutierten die Teilnehmer*innen zur Visafreiheit als zivilgesellschaftliche Forderung aus Russland und Deutschland.

 

Donnerstag, 23. Mai 2019:

Eröffnung der Sitzung

Michael Fedotow, Vorsitzender, Rat für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation; Koordinator der AG „Zivilgesellschaft“ von russischer Seite

Dirk Wiese MdB, SPD-Bundestagsfraktion; Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, Auswärtiges Amt; Koordinator der AG „Zivilgesellschaft“ von deutscher Seite

Themenblöcke:

Thema I: Aufhebung der Visumspflicht: Anforderung der Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands

Thema II: Vorbereitung der Aufhebung der Visumspflicht: ein mühsamer Weg zur Annäherung Besprechung des Berichts „EU-Russland: Vereinfachung und Liberalisierung der Visumspflicht“, 2013, erstellt mit Unterstützung des EU-Russland Zivilgesellschaftsforums (CSF)

Thema III: Dialog mit der Regierung: gemeinsame Entscheidungssuche

Zusammenfassung: Botschaft der Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands an die staatlichen Behörden, konkrete Handlungsvorschläge