Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaft beim 10. Petersburger Dialog, Jekaterinburg, 13.-15. Juli 2010

Die Arbeitsgruppe Wirtschaft erörterte beim 10. Petersburger Dialog 2010 unter der Leitung von Prof. Dr. Klaus Mangold und Waleri Golubjew das Thema „Modernisierung – Privatisierung – Mittelstand. Wege in die Zukunft“.

Auf Grundlage der Ergebnisse der Sitzung der Arbeitsgruppe „Wirtschaft“, halten es beide Seiten für notwendig, die Aufmerksamkeit auf folgende Schwerpunkte zu lenken:

– die Modernisierung des klein- und mittelständischen Gewerbes ist auf Grundlage einer ausbalancierten Entwicklung und der Schaffung annehmbarer rechtlicher und investitionstechnischer Bedingungen sowie der entsprechenden Institute möglich;

– die Realisierung einer Energieversorgungspolitik fordert die Ausarbeitung und die Annahme eines Paketes von begleitenden Gesetzesvorlagen, die administrative Maßnahmen und wirtschaftliche Anreize stimulieren sollen;

– die Erweiterung der Rolle des Staates und der staatlichen Finanzierung bei der Entwicklung wissenschaftlicher Projekte auf Basis föderaler Universitäten in den Regionen;

– Weiterführung der Diskussion unter Einbeziehung von Experten und Spezialisten über die Nutzung der Energiecharta, des dritten Energiepakets und über die Formierung einer neuen internationalen, rechtlich konformen Energieordnung auf Grundlage eines konzeptuellen Ansatzes für eine internationale Regulierung im Bereich der Energie, vorgebracht durch den Präsidenten der RF D.A. Medwedew. Es wurde als zweckmäßig anerkannt, die Diskussion über ein Konzept eines Internationalen Energiekodex, welcher bereits im Rahmen der Sitzung der Arbeitsgruppe „Wirtschaft“ am 1. März 2010 diskutiert wurde, fortzuführen;

– Fortsetzung der Arbeit zur Vervollkommnung der gesetzlichen Grundlagen unter anderem auch der technischen Reglements;

– Erhöhung der Effektivität der Arbeit in den Föderationssubjekten auf Grundlage der Schaffung von regionalen Zentren zur Koordination der Tätigkeiten.

Beide Seiten stellen positive Erfahrungen in den Bereichen der Modernisierung und Energieversorgung durch die Unternehmen wie Siemens, Wintershall sowie der RUDEA zusammen mit Unternehmen der Gebiete Swerdlowsk und Tscheljabinsk fest.

Die Teilnehmer der Sitzung sind der einhelligen Meinung, dass die Durchführung einer außerplanmäßigen Sitzung der Arbeitsgruppe „Wirtschaft“ im ersten Halbjahr 2011 zur Diskussion von Fragen im Bereich der Gaschemie wünschenswert ist.