Sitzung der AG Wirtschaft beim 6. Petersburger Dialog in Dresden, 9.-11. Oktober 2006

Die Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaft des Petersburger Dialogs am 9. und 10. Oktober 2006 in Dresden stand in diesem Jahr unter dem Thema „Modernisierung der Industrie, die Position Russlands und die internationale Wettbewerbsfähigkeit“.

Koordinator Dr. Klaus Mangold fasste die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Wirtschaft im Beisein von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin in den folgenden fünf Punkten zusammen:

1. In den deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen gehe die Zusammenarbeit über das Energiethema hinaus. Schwerpunkt der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland sei eine breite industrielle Kooperation. Wie Präsident Putin in seiner Rede vor der Föderalen Versammlung festgestellt habe, sei die russische Industrie in starken Rückstand zu den westlichen Industrienationen geraten. Die Modernisierung der russischen Industrie sei die wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre. Die deutsche Wirtschaft bietet sich an, bei dieser Modernisierungsanstrengung eine führende Rolle zu übernehmen.

2. Die Schwerpunkte der künftigen industriellen Kooperation seien die Bereiche Automobil- und Zulieferindustrie, Petrochemie, Maschinenbau, Luft- und Raumfahrt sowie Bau- und Infrastruktur. Um die Dimensionen einer solchen Kooperation deutlich zu machen, verwies Dr. Mangold darauf, dass in der Automobilindustrie mittelfristig ein BIP-Zuwachs von 50 Mrd. US-Dollar in Russland möglich sei. Im Bereich der Infrastruktur belaufen sich die Investitionsvolumina in den Jahren 2005 bis 2010 auf circa 300 Mrd. US-Dollar.

3. Für die Modernisierung der russischen Industrie müssen die entsprechenden außenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Wichtig sei ein schneller WTO-Beitritt Russlands. Hier könne Russland auf die Unterstützung durch Deutschland rechnen. Weiterhin spiele im nächsten Jahr unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Neuverhandlung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (PKA) Russland – EU eine große Rolle. Der Ost-Ausschuss werde die Fragen der industriellen Kooperation und der entsprechenden Rahmenbedingungen in dieses PKA mit einbringen.

4. Die deutsche Wirtschaft unterstreicht ihre Offenheit für wechselseitige industrielle Beteiligungen. Man stehe Beteiligungen russischer Unternehmen in Deutschland positiv und aufgeschlossen gegenüber, allerdings müsse darauf geachtet werden, dass diese Beteiligungen nach einheitlichen, klaren und transparenten Spielregeln erfolgen.

5. Der Ost-Ausschuss plane folgende konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Vertiefung der industriellen Kooperation:

Initiative zur deutsch-russischen Ingenieursausbildung
Stärkung der Zusammenarbeit der Finanzinstitutionen, insbesondere im Bankensektor
Vertiefung und Verstetigung des Energiedialogs
Verstärkung der Mittelstandskooperation, Mittelstandskonferenz am 12.12.2006
stärkere Zusammenarbeit im Bereich Logistik und Infrastruktur