Pусский
Sitzung der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft beim 10. Petersburger Dialog in Jekaterinburg, 14./15. Juli 2010
Im Mittelpunkt der Diskussion der AG Zivilgesellschaft, die von Dr. Ernst-Jörg von Studnitz und Ella Pamfilowa geleitet wurde, standen Fragen nach der Gründung eines Sozialforums, der Durchführung von Seminaren zu den Themen „Umgang mit der Geschichte“ und „Arbeit von NGOs“ sowie der Erleichterung von Visaregelungen.
I.
Die AG empfiehlt dem Petersburger Dialog, eine Entscheidung über die Schaffung eines deutsch-russischen Sozialforums zu treffen. Das Forum soll die zahlreichen NGOs im sozialen Bereich unterstützen und ihnen die notwendige Hilfe für die Wahrnehung ihrer Interessen gegenüber staatlichen Organisationen verleihen.
II.
Die AG bewertet das Programm „Treffpunkt Dialog“ für Opfer des Nationalsozialismus der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ als besonders beispielhaft. Dieses Programm wird in der russischen Föderation in einer fruchtbaren Partnerschaft zwischen einer nichtstaatlichen NGO, Memorial und einer föderalen Stiftung durchgeführt. Der Petersburger Dialog bittet die russischen Entscheidungsträger, sich auch künftig in dieser Partnerschaft zu engagieren. Der Petersburger Dialog ist bereit weitere Partnerschaften zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen zu unterstützen.
III.
Dialog braucht Begegnung. Das gegenwärtige Visaregime beider Länder steht dem entgegen. Deswegen wollen wir das visumsfreie Reisen und die Befreiung von der Registrierungspflicht. In einem ersten Schritt bittet der Petersburger Dialog, die beispielsweise Diplomaten gewärten Ausnahmen auf freiwillig Dienstleistende auszudehnen.
IV.
Die AG hält die Fortführung der begonnenen Arbeit über das Geschichtsverständnis zur jüngeren Vergangenheit für unbedingt geboten. Für die Ausrichtung eines Seminars bis zum nächsten Petersburger Dialog wird um die Bereitstellung der notwendigen Mittel gebeten.
V.
Die AG bittet bei der Ausrichtung künftiger Plenarsitzungen des Petersburger Dialogs deutlich mehr Zeit für Arbeitsgruppensitzungen einzuräumen. Es wird gebeten, für ein bis zur nächsten Plenarsitzung zu veranstaltendes Seminar über die politischen-staatlichen Rahmenbedingungen der Arbeit von NGOs Mittel bereit zu stellen.