Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaft beim 15. Petersburger Dialog am 23. Oktober 2015 in Potsdam

Unter dem Thema „Zukunftstechnologien / Technologietransfer“ diskutierten die Teilnehmer der AG Wirtschaft im Rahmen des Petersburger Dialogs in Potsdam die Intensivierung der technologischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland.

Trotz der schwierigen politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland arbeitet die deutsche Wirtschaft intensiv daran, die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland weiterzuentwickeln. Es gibt einige aktuelle Projekte, die vor allem auch mittelständische Zulieferstrukturen in Russland fördern, nach dem Motto „Made in Russia for Russia“ – und damit auch den Technologietransfer unterstützen.

Diskutiert wurden in diesem Zusammenhang die Bemühungen der russischen Regierung zur Lokalisierung der Produktion verknüpft mit dem Aufruf zur Importsubstitution und die Notwendigkeit der entsprechenden Rahmenbedingungen, die zur Modernisierung der russischen Wirtschaft und damit zur Entwicklung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit beitragen sollen. Da derzeit bei staatlichen Einkäufen in Russland hergestellte Waren Vorrang gegenüber ausländischen Waren genießen, ist ein Entschluss zur Verlagerung der Produktion nach Russland in erster Linie strategischer Natur. Zwar garantieren die staatlichen Behörden beim Abschluss eines Lokalisierungsvertrags ausländischen Investoren zahlreiche Vergünstigungen und Präferenzen. Dennoch ist der Weg bis zum Aufbau der Produktion nicht einfach und die derzeitige Entwicklung der russischen Wirtschaft schwierig. Problematisiert wurden in der Diskussion Fragen zur aktuellen Regulierung bei der Anerkennung als lokaler Produzent, um bei Staatsaufträgen berücksichtigt zu werden.

Von russischer Seite wurde noch einmal der Wille der russischen Regierung bekräftigt, importierte Produkte durch im Land bzw. zumindest in der Zollunion produzierte Produkte zu substituieren. Dieses Thema steht letztlich schon seit Jahren auf der Agenda der russischen Regierung mit dem Ziel der eigenen Modernisierung. Die Verbesserung des Investitionsklimas und der Aufbau einer industriellen Infrastruktur wurden schon in den vergangenen Jahren forciert. Viele russische Regionen haben dabei große Investitionsvorhaben realisieren können.

In der Sitzung wurden weiterhin folgende Themen diskutiert: Rahmenbedingungen für ausländische Investoren in Russland; aktuelle Entwicklungen bei der Finanzierung von Modernisierungsprojekten in Zeiten von Sanktionen; Erfahrungen in der technologischen Zusammenarbeit deutscher Unternehmen mit Russland; Ökonomische Rahmenbedingungen für technologische Innovationen in Russland angesichts der aktuellen Lokalisierungspolitik im Software-Bereich.