Koordinatoren:

Dirk Wiese, Mitglied des Bundestags, SPD-Bundestagsfraktion; Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, Auswärtiges Amt
Michail Fedotow, Vorsitzender des Rates für die Mitwirkung an der Entwicklung der Institute der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation

Hintergrund zur Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs

Die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft ist geprägt durch einen offenen, konstruktiven und dabei rücksichtsvollen Stil. Dieser erlaubt es, auch heiße Eisen anzupacken. Wenn anfangs hauptsächlich auf beiden Seiten Behördenvertreter überwogen, so prägen heute Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGO) das Bild.

Die Zusammensetzung der Gruppe spiegelt dabei die Breite der zivilgesellschaftlichen Beziehungen: Die Themenpalette, die die Arbeitsgruppe in den letzten Jahren bearbeitete, reicht von den Themen Flucht, Migration und Integration über Erinnerungskultur, Bürgerbeteiligung, dem Sozialforum, das etwa zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen arbeitet, bis zu anderen, besonders aktuellen menschenrechtlichen Fragestellungen. Dabei ist die AG nach außen offen, indem sie regelmäßig den Austausch mit weiteren fachlich kompetenten oder besonders betroffenen zivilgesellschaftlichen Akteuren sucht. Themen waren auch die Bedeutung und Stärkung von Städtepartnerschaften und – als Schwerpunktthema 2018 – die stärkere Einbindung der Jugend in zivilgesellschaftliche Arbeit und den deutsch-russischen Austausch.

Die Diskussionen in der Arbeitsgruppe sind geprägt von der Bereitschaft zum konstruktiven Dialog mit den Regierungen. Hierbei bezogen die Mitglieder der AG stets auch deutlich Position zu sensiblen Themen: Im Jahr 2003 war es ein offener Brief an Präsident Putin, in dem eine Erneuerung des Gesellschaftsvertrages zwischen den beiden Ländern gefordert wurde, in dem auch soziale Probleme sowie Maßnahmen gegen Korruption festgehalten werden sollten. 2006 verfassten die Teilnehmer der Arbeitsgruppe einen Brief an den russischen Staatsanwalt Juri Tschaika, in dem die Besorgnis über die allgemeine Medien- und Menschenrechtssituation zum Ausdruck kommt sowie die lückenlose Aufklärung des Mordfalles Politkowskaja gefordert wird.

In den Jahren 2005 und 2012 wurden die Neuerungen im Gesetz über die Nichtregierungsorganisationen (NGO) kritisch angesprochen. Die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen betreffen viele Teilnehmer des Petersburger Dialogs in ihren Arbeitsmöglichkeiten unmittelbar. Die AG Zivilgesellschaft hat sich besonders kritisch mit den Auswirkungen der russischen Gesetzgebung auseinandergesetzt, nach der sich Organisationen registrieren müssen, weil sie angeblich „Funktionen eines ausländischen Agenten“ ausüben.

Eine ausführliche Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Organisationen in Russland und Deutschland ist, an der auch ein Mitglied der Arbeitsgruppe mitwirkte, ist mit dem Titel „Die Rechtslage nichtkommerzieller Organisationen nach deutschem und russischem Recht“ (russisch: „Правовое положение некоммерческих организаций по германскому и российскому праву“ erschienen.

(Stand: November 2018)

Sitzungen der AG Zivilgesellschaft

Arbeitstreffen der AG Zivilgesellschaft, Berlin, 18. Mai 2016

Am 18. Mai 2016 kamen die Mitglieder der AG Zivilgesellschaft in Berlin zu einem Arbeitstreffen zusammen, um Fragen des Vetrauens zwischen den Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands zu erörtern.  Außerdem wurde die Vorbereitungen zur Sitzung der AG beim 15. Petersburger Dialogs von 14.–16. Juli 2016 in St. Petersburg begonnen. Weiterlesen

Sitzung der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft beim 15. Petersburger Dialogs in Potsdam, 23. Oktober 2015

Die Sitzung der AG Zivilgesellschaft am 23. Oktober 2015 in Potsdaem war im Rahmen des 15. Petersburger Dialog dem aktuellen Themenkomplex „Massenflucht und Migration als gesellschaftliche Herausforderung in beiden Ländern“ gewidmet.

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Tagung der AG Zivilgesellschaft in Moskau, 15. September 2015

Am 15. September 2015 fand unter gemeinsamem Vorsitz von Michail Fedotow, Vorsitzender des Menschenrechtsrates beim Präsidenten der Russischen Föderation, und Gernot Erler, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, eine Tagung der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft in den Räumlichkeiten der Menschenrechtsorganisation „Memorial“ in Moskau statt.

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Sitzung der AG Zivilgesellschaft im Rahmen des 12. Petersburger Dialogs, Moskau, 14.-16. November 2012

„Probleme der Zivilgesellschaft“, „Informationsgesellschaft“, „Die Rolle der Bürgergesellschaft bei der Lösung der sozialen Fragen“ – zu diesen und weiteren Themen  diskutierten die Mitglieder der AG Zivilgesellschaft im Rahmen ihrer Beratungen beim 12. Petersburger Dialog. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft beim 11. Petersburger Dialog in Wolfsburg/Hannover, 17.-19. Juli 2011

„Entwicklung gesellschaftlicher Institute – ein Marshallplan für die Zivilgesellschaft?“ Unter diesem Dachthema und der Leitung der Koordinatoren Dr. Ernst-Jörg von Studnitz und Professor Michail Fedotow erörterte die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft folgende Themen:

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Sitzung der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft beim 10. Petersburger Dialog in Jekaterinburg, 14./15. Juli 2010

Im Mittelpunkt der Diskussion der AG Zivilgesellschaft, die von Dr. Ernst-Jörg von Studnitz und Ella Pamfilowa geleitet wurde, standen Fragen nach der Gründung eines Sozialforums, der Durchführung von Seminaren zu den Themen „Umgang mit der Geschichte“ und „Arbeit von NGOs“ sowie der Erleichterung von Visaregelungen. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft beim 9. Petersburger Dialog, München, 15. Juli 2009

Beim 9. Petersburger Dialog befasste sich die AG Zivilgesellschaft mit einem breiten Spektrum an Fragen, von der russischen NGO-Gesetzgebung und den Arbeitsbedingungen für Menschenrechtsorganisationen in Russland über Beschränkungen des Reiseverkehrs durch Visa- und Registrierungserfordernisse bis hin zu den Herausforderungen der Zivilgesellschaft durch Gewalt. Weiterlesen