Koordinatoren:

Dirk Wiese, Mitglied des Bundestags, SPD-Bundestagsfraktion; Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, Auswärtiges Amt
Michail Fedotow, Vorsitzender des Rates für die Mitwirkung an der Entwicklung der Institute der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation

Hintergrund zur Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs

Die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft ist geprägt durch einen offenen, konstruktiven und dabei rücksichtsvollen Stil. Dieser erlaubt es, auch heiße Eisen anzupacken. Wenn anfangs hauptsächlich auf beiden Seiten Behördenvertreter überwogen, so prägen heute Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGO) das Bild.

Die Zusammensetzung der Gruppe spiegelt dabei die Breite der zivilgesellschaftlichen Beziehungen: Die Themenpalette, die die Arbeitsgruppe in den letzten Jahren bearbeitete, reicht von den Themen Flucht, Migration und Integration über Erinnerungskultur, Bürgerbeteiligung, dem Sozialforum, das etwa zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen arbeitet, bis zu anderen, besonders aktuellen menschenrechtlichen Fragestellungen. Dabei ist die AG nach außen offen, indem sie regelmäßig den Austausch mit weiteren fachlich kompetenten oder besonders betroffenen zivilgesellschaftlichen Akteuren sucht. Themen waren auch die Bedeutung und Stärkung von Städtepartnerschaften und – als Schwerpunktthema 2018 – die stärkere Einbindung der Jugend in zivilgesellschaftliche Arbeit und den deutsch-russischen Austausch.

Die Diskussionen in der Arbeitsgruppe sind geprägt von der Bereitschaft zum konstruktiven Dialog mit den Regierungen. Hierbei bezogen die Mitglieder der AG stets auch deutlich Position zu sensiblen Themen: Im Jahr 2003 war es ein offener Brief an Präsident Putin, in dem eine Erneuerung des Gesellschaftsvertrages zwischen den beiden Ländern gefordert wurde, in dem auch soziale Probleme sowie Maßnahmen gegen Korruption festgehalten werden sollten. 2006 verfassten die Teilnehmer der Arbeitsgruppe einen Brief an den russischen Staatsanwalt Juri Tschaika, in dem die Besorgnis über die allgemeine Medien- und Menschenrechtssituation zum Ausdruck kommt sowie die lückenlose Aufklärung des Mordfalles Politkowskaja gefordert wird.

In den Jahren 2005 und 2012 wurden die Neuerungen im Gesetz über die Nichtregierungsorganisationen (NGO) kritisch angesprochen. Die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen betreffen viele Teilnehmer des Petersburger Dialogs in ihren Arbeitsmöglichkeiten unmittelbar. Die AG Zivilgesellschaft hat sich besonders kritisch mit den Auswirkungen der russischen Gesetzgebung auseinandergesetzt, nach der sich Organisationen registrieren müssen, weil sie angeblich „Funktionen eines ausländischen Agenten“ ausüben.

Eine ausführliche Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Organisationen in Russland und Deutschland ist, an der auch ein Mitglied der Arbeitsgruppe mitwirkte, ist mit dem Titel „Die Rechtslage nichtkommerzieller Organisationen nach deutschem und russischem Recht“ (russisch: „Правовое положение некоммерческих организаций по германскому и российскому праву“ erschienen.

(Stand: November 2018)

Sitzungen der AG Zivilgesellschaft

Gemeinsame Sitzung der AGs Kirchen, Zivilgesellschaft und Gesundheit, St. Petersburg, 17.-19. Oktober 2018

Die gemeinsame Sitzung der Arbeitsgruppen Kirchen in Europa, Gesundheit und Zivilgesellschaft fand am 17.-19. Oktober zum Thema „Praktische Arbeit mit Menschen mit Behinderung“ statt. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft, Moskau, 16. Juni 2017

Am 16. Juni 2017 fand in Moskau ein Treffen der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogforums zum Thema „Die Bedrohung von Integration und Menschenwürde durch Rechtspopulismus als Herausforderung für die Zivilgesellschaft“ statt. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft beim 16. Petersburger Dialog, Berlin, 23./24. November 2017

Die AG Zivilgesellschaft befasste sich bei ihrer Tagung im Rahmen des 16. Petersburger Dialogs am 23./24. November 2017 in Berlin vor allem mit dem Themenkomplex „Integration – gesellschaftliche Teilhabe – Menschenwürde“, dem Dachthema des gesamten 16. Petersburger Dialogs. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft, Moskau, 18. November 2016

Die Sitzung begann zunächst mit einem Austausch zu aktuellen Themen, welche die Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands derzeit beschäftigen. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft beim 15. Petersburger Dialog in St. Petersburg, 15. Juli 2016

Die Sitzung begann zunächst mit einem Austausch zu aktuellen Themen, welche die Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands derzeit beschäftigen: Die deutsche Seite legte den Stand der Diskussionen zum Thema Flüchtlinge dar; auch das Erstarken rechtspopulistischer politischer Kräfte wurde thematisiert. Die russische Seite berichtete über die anhaltenden Beschränkungen der Arbeit der Zivilgesellschaft insbesondere durch das Gesetz über „ausländische Agenten“. Weiterlesen

Arbeitstreffen der AG Zivilgesellschaft, Berlin, 18. Mai 2016

Am 18. Mai 2016 kamen die Mitglieder der AG Zivilgesellschaft in Berlin zu einem Arbeitstreffen zusammen, um Fragen des Vetrauens zwischen den Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands zu erörtern.  Außerdem wurde die Vorbereitungen zur Sitzung der AG beim 15. Petersburger Dialogs von 14.–16. Juli 2016 in St. Petersburg begonnen. Weiterlesen

Sitzung der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft beim 15. Petersburger Dialogs in Potsdam, 23. Oktober 2015

Die Sitzung der AG Zivilgesellschaft am 23. Oktober 2015 in Potsdaem war im Rahmen des 15. Petersburger Dialog dem aktuellen Themenkomplex „Massenflucht und Migration als gesellschaftliche Herausforderung in beiden Ländern“ gewidmet.

Weiterlesen