AG Politik

Koordinatoren:

Frank Priess, Stellvertretender Hauptabteilungsleiter, Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Prof. Dr. Wjatscheslaw Nikonow, Leiter des Bildungsausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation

Hintergrund zur Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs

Die Arbeitsgruppe Politik wird maßgeblich von den Politischen Stiftungen unterstützt, in den zurückliegenden Jahren hatten abwechselnd jeweils die Friedrich-Ebert- und die Konrad-Adenauer-Stiftung die Koordination inne. Vor Ort in Russland und in Deutschland flankierten die Büros der Stiftungen die deutsch-russische Kooperation mit zahlreichen Aktivitäten und Projekten, gerade die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft gehört für sie zu den zentralen Aufgaben. Neben den Arbeitsgruppen-sitzungen am Rande der Hauptveranstaltungen des Petersburger Dialogs gab es in den zurückliegenden Jahren jeweils einen engagierten Austausch, der abwechselnd in Deutschland und Russland stattfand. Nicht zuletzt auf deutscher Seite gelang es auch immer wieder, aktive Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament in die Arbeitsgruppenarbeit einzubinden. Gleiches gilt für ein breites Spektrum von Expertinnen und Experten aus Think Tanks, Stiftungen und Universitäten, die zur Fortentwicklung der beiderseitigen Beziehungen wichtigen input beisteuerten. Natürlich waren die Diskussionen in der Arbeitsgruppe immer wieder auch ein Spiegelbild des Zustandes der bilateralen Beziehungen, zu deren positiver Entwicklung die Beteiligten einen Beitrag leisten wollen.

Die Zusammensetzung der deutschen Gruppe bildet auch politisch das plurale Debattenspektrum unseres Landes ab. Das bereichert die Diskussion und trägt sie über die beteiligten Multiplikatoren weiter. Gleichzeitig wird klar, dass es die deutsche Position zu den behandelten Fragen in der Regel nicht gibt und geben kann.

Der Austausch erlaubt jeweils einen intensiven Blick in die gesellschaftlichen Entwicklungen beider Länder. In den zurückliegenden Monaten bemühte sich die Arbeitsgruppe auszuloten, in welchen Bereichen trotz der bekannten Schwierigkeiten im bilateralen Verhältnis eine verstärkte deutsch-russische Kooperation möglich und sinnvoll ist. Identifiziert wurden dabei nicht zuletzt Aspekte der Rüstungskontrolle und einer Erneuerung der europäischen Sicherheitsarchitektur, die Erarbeitung gemeinsamer Normen und Regeln im Cyberspace sowie eine intensive Kooperation in den Bereichen Klimaschutz und Gesundheitspolitik.

Stand: Juni 2021