Koordinatoren:

Frank Priess, Stellvertretender Hauptabteilungsleiter, Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Prof. Dr. Wjatscheslaw Nikonow, Leiter des Bildungsausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation

Hintergrund zur Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs

Die Arbeitsgruppe Politik wird maßgeblich von den Politischen Stiftungen unterstützt, in den zurückliegenden Jahren hatten abwechselnd jeweils die Friedrich-Ebert- und die Konrad-Adenauer-Stiftung die Koordination inne. Vor Ort in Russland und in Deutschland flankierten die Büros der Stiftungen die deutsch-russische Kooperation mit zahlreichen Aktivitäten und Projekten, gerade die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft gehört für sie zu den zentralen Aufgaben. Neben den Arbeitsgruppen-sitzungen am Rande der Hauptveranstaltungen des Petersburger Dialogs gab es in den zurückliegenden Jahren jeweils einen engagierten Austausch, der abwechselnd in Deutschland und Russland stattfand. Nicht zuletzt auf deutscher Seite gelang es auch immer wieder, aktive Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament in die Arbeitsgruppenarbeit einzubinden. Gleiches gilt für ein breites Spektrum von Expertinnen und Experten aus Think Tanks, Stiftungen und Universitäten, die zur Fortentwicklung der beiderseitigen Beziehungen wichtigen input beisteuerten. Natürlich waren die Diskussionen in der Arbeitsgruppe immer wieder auch ein Spiegelbild des Zustandes der bilateralen Beziehungen, zu deren positiver Entwicklung die Beteiligten einen Beitrag leisten wollen.

Die Zusammensetzung der deutschen Gruppe bildet auch politisch das plurale Debattenspektrum unseres Landes ab. Das bereichert die Diskussion und trägt sie über die beteiligten Multiplikatoren weiter. Gleichzeitig wird klar, dass es die deutsche Position zu den behandelten Fragen in der Regel nicht gibt und geben kann.

Der Austausch erlaubt jeweils einen intensiven Blick in die gesellschaftlichen Entwicklungen beider Länder. Bei der Arbeitsgruppensitzung in Berlin im November 2017 beschäftigte man sich mit dem Umfeld der Wahlen in Deutschland und Russland und nicht zuletzt den Bestimmungsfaktoren, die heute für Wählerentscheidungen sorgen. Immer wieder ging es, so etwa bei der Begegnung im Juni 2018 in Moskau, auch um die Rolle Russlands und Deutschlands in den internationalen Beziehungen, auch über das rein Bilaterale hinaus. Fragen des sicherheitspolitischen Umfeldes spielen naturgemäß eine große Rolle, die europäische Sicherheitsarchitektur und der Blick auf den Nahen Osten gehören ebenso dazu wie das Engagement beider Länder auf dem Nachbarkontinent Afrika. Für die aktuell anstehende Gesprächsrunde beim „großen“ Dialog im Oktober diesen Jahres in Moskau wird zudem der Blick auf Integrationsmodelle wie die Europäische Union und die Eurasische Wirtschaftsunion geworfen, nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

(Stand: September 2018)

Sitzungen der AG Politik

Sitzung der AG Politik beim 15. Petersburger Dialog, St. Petersburg, 15. Juli 2016

Die AG-Politik widmete sich insgesamt dem Dachthema des 15. Peterburger Dialogs „Russland und Deutschland angesichts globaler Herausforderungen“. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik im Rahmen des 14. Petersburger Dialogs in Potsdam, 23. Oktober 2015

Im Rahmen des 14. Petersburger Dialogs befasste sich die Arbeitsgrupppe Politik mit zwei Themen: „Kampf gegen den Terror als gemeinsame Herausforderung“ sowie „Welche Ordnung für Europa? Helsinki vs. Helsinki plus“. Weiterlesen

Tagung der AG Politik in Potsdam, 16.-18. Juli 2015

Vom 16. bis 18. Juli 2015 traf sich die Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs unter Leitung von Wjatscheslaw Nikonow, Vorsitzender des Bildungsausschusses der russischen Staatsduma, und Jens Paulus, Leiter des Teams Europa/Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung, zu deutsch-russischen Gesprächen in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam. Aufgrund der Spannungen im europäisch-russischen Verhältnis hatte das Gesprächstreffen seit über einem Jahr nicht stattgefunden. Weiterlesen

Tagung der AG Politik, Moskau, 31. März 2014

Die Tagung der Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs am 31. März 2014 in Moskau stand vor allem im Zeichen der Ereignisse in der Ukraine. Weiterlesen

Tagung der AG Politik, St. Petersburg, 5. – 7. November 2013

Am 6. November 2013 trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe Politik unter Leitung der Koordinatoren Jens Paulus und Prof. Dr. Konstantin Khudoley, um sich zur Situation in Deutschland nach den Bundestagswahlen, aktuellen außenpolitischen Entwicklungen, der Frage eines möglichen Neustarts in den deutsch-russischen Beziehungen, sowie der Vorbereitung des Petersburger Dialogs in Kassel zu widmen. Weiterlesen

Tagung der AG Politik, Berlin, 5. – 8. Juni 2013

Die Tagung der Arbeitsgruppe Politik war drei Themenkomplexen gewidmet – der Rolle Russlands und Deutschland in der Weltpolitik, Deutschland im Wahljahr 2013, und aktuellen Wirtschaftsfragen. Weiterlesen

Tagung der Arbeitsgruppe Politik, Cadenabbia, 1. – 3. März 2013

Die Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs tagte vom 1.-3. März 2013 auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in deren Internationaler Begegnungs- und Konferenzstätte Villa La Collina in Cadenabbia am Comer See. Weiterlesen