Sitzung der AG Zivilgesellschaft beim 16. Petersburger Dialog, Berlin, 23./24. November 2017

Die AG Zivilgesellschaft befasste sich bei ihrer Tagung im Rahmen des 16. Petersburger Dialogs am 23./24. November 2017 in Berlin vor allem mit dem Themenkomplex „Integration – gesellschaftliche Teilhabe – Menschenwürde“, dem Dachthema des gesamten 16. Petersburger Dialogs.

Nullte Stunde“ am 23. November 2017

Nach bewährter Tradition traf sich die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft auch beim diesjährigen Petersburger Dialog bereits vor der offiziellen Eröffnung zu einer „Nullten Stunde“.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Aktuelles“ wurden aktuell relevante gesellschaftliche Entwicklungen in beiden Ländern angesprochen. Die deutsche Seite berichtete kurz zum Stand des Themas Flüchtlinge/Integration und stellte danach der russischen Seite Fragen, z. B. nach dem neuen russischen Mediengesetz, nach dem Medien, die direkt oder indirekt vom Ausland finanziert werden, als „ausländische Agenten“ eingestuft werden können. Auch der Bericht des Ausschusses im Föderationsrat zur „Vertiefung der staatlichen Souveränität und Abwehr von Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Russischen Föderation“ sowie einige Menschenrechts-Einzelfälle wurden von den deutschen Teilnehmern angesprochen. Es folgte ein Bericht des Sozialforums, das vom 17.-19.05.2017 in Pskow sowie am 28.-30.06.2017 am Rande der Städtepartnerschaftskonferenz in Krasnodar erfolgreich stattgefunden hatte.

 

Sitzung am 24.11.2017 zum Thema „Integration. Gesellschaftliche Teilhabe. Menschenwürde.“

Ein Teil der Sitzung fand erstmals gemeinsam mit den Arbeitsgruppen Medien und Kirchen in Europa statt. Alle Teilnehmer beurteilten diese erste gemeinsame Sitzung dreier Arbeitsgruppen sehr positiv und sprachen sich dafür aus, zukünftig mehr Arbeitsgruppen-übergreifende Aktivitäten anzustreben.

Im Anschluss setzte die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft ihre Sitzung zum Thema „Aktuelle Strategien, Fortschritte und Hindernisse auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft“ fort.