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Sitzung der AG Wirtschaft beim 11. Petersburger Dialog in Wolfsburg und Hannover, 17.-19. Juli 2011
„Aktuelle Entwicklungen auf den Rohstoffmärkten – Möglichkeiten neuer bilateraler Strategien.“ Auf der Tagung der AG Wirtschaft wurde festgestellt, dass sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland nachhaltig im Rahmen der Regierungszusammenarbeit beider Länder entwickeln.
Die Teilnehmer der Tagung begrüßten die Entwicklung des Projekts „Nordstream“ und betonten dessen Bedeutung für die Energiesicherheit Deutschlands sowie der Europäischen Union.
Die deutsch-russische Zusammenarbeit im Wirtschaftssektor benötigt zurzeit eine Wende in Richtung Modernisierung der Industrieproduktion. Dies ist für die Energiewirtschaft, die Zusammenarbeit im Rohstoffsektor, die Automobil- und Flugzeugbauindustrie sowie für den Maschinenbau, das Gesundheitswesen, die Landwirtschaft, den Fischfang und neue Technologien besonders aktuell.
Im Hinblick darauf gilt es, die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas nachhaltig zu fördern, den Austausch fortschrittlicher Technologien und die Ausbildung des modernen Personals fortzusetzen, sämtliche Rechtsgrundlagen der Wirtschaftsbeziehungen zu vervollkommnen und sich weiterhin für den visafreien Verkehr für Geschäftsleute beider Länder zu engagieren. Der besondere Schwerpunkt ist auf die Energiesicherheit, die Verbesserung der Transportwege für die Beförderung von Energieträgern an die Verbraucher, die Energieeffizienz (durch die gemeinsame Erschließung der Vorkommen auf der Halbinsel Jamal und auf dem arktischen Festlandsockel, sowie durch die Einführung der Gaselektroenergetik und Gastreibstoffe), den Einsatz von modernen energiesparenden Technologien im Wohnungssektor und die Verbesserung der Zusammenarbeit im Rohstoffbereich inklusive seltene Erden zu legen.
Die neue deutsche Energiepolitik – der Ausstieg aus der Kernkraftenergie und der Ausbau der erneuerbaren Energien – fordert eine neue deutsche Russlandpolitik, da die Einfuhren von Gas deutlich steigen werden. Wir müssen dafür die Rechtsgrundlagen überarbeiten und einen sicheren Rahmen erarbeiten (Ersatz für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, WTO-Beitritt Russlands, Energiecharta). Gibt es dafür die Bereitschaft beider Regierungen? Gleiches gilt für Rohstoffe wie metallische oder seltene Erden. Sind unsere beiden Regierungen hier bereit, eine strategische Rohstoffpartnerschaft einzugehen?
Die Arbeitsgruppe würdigte die positiven Erfahrungen der deutsch-russischen Zusammenarbeit im Rohstoffsektor und empfahl diese für die Anwendung auch in anderen Bereichen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Es gilt, die Praxis der Nutzung sämtlicher gesellschaftlicher Diskussionsplattformen für die Förderung der russisch-deutschen Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der kumulierten Erfahrungen fortzusetzen.