„Wege aus der Krise aus Sicht der Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands“

Unter dem Vorsitz von Lothar de Maizière und Wiktor Subkow kamen deutsche und russische Teilnehmer aus allen gesellschaftlichen Bereichen zusammen.

Zwei Festvorträge zum Dachthema des 9. Petersburger Dialogs bildeten den Auftakt der dreitägigen Konferenz: Auf deutscher Seite sprach Prof. Dr. Otmar Issing, Vorsitzender der von der Bundesregierung eingesetzten Expertengruppe „Neue Finanzarchitektur“, den russischen Vortrag hielt Prof. Dr. Michail Piotrowski, Direktor der Staatlichen Eremitage St. Petersburg.

Mit dem Peter-Boenisch-Gedächtnispreis für Nachwuchsjournalisten wurden zudem ein russischer und ein deutscher Preisträger ausgezeichnet.

Im Vordergrund der Diskussionen im Plenum sowie in den acht Arbeitsgruppen stand die Frage, welche Impulse zur Bewältigung der globalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise vom gesellschaftlichen Dialog beider Länder ausgehen können. Traditionell nahmen an der abschließenden Plenarsitzung des Petersburger Dialogs in der Residenz München die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew teil.

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Arbeitsgruppen und Abschlussbericht

ABSCHLUSSBERICHT und ERGEBNISSE des 9. Petersburger Dialogs in München vom 14.-16. Juli 2009

Vertrauen war ein Schlüsselwort beim 9. Petersburger Dialog, der vom 14.-16. Juli 2009 in München stattfand. Mit Blick auf das diesjährige Dachthema „Wege aus der Krise aus Sicht der Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands“ wurde deutlich, dass die Krise durchaus auch positive Effekte haben und als Chance begriffen werden kann. Unter dem Vorsitz von Dr. Dr. h.c Lothar de Maizière, Ministerpräsident a.D., und Dr. Wiktor Subkow, Erster Stellvertreter des Vorsitzenden der Regierung der Russischen Föderation, kamen 200 Teilnehmer aus allen gesellschaftlichen Bereichen Russlands und Deutschlands zusammen, um sich in Plenar- und Arbeitsgruppensitzungen mit der Frage des zivilgesellschaftlichen Beitrags zur Bewältigung der Krise zu beschäftigen.

„Die Erfahrung des Dialogs zeigt, dass die Fähigkeit der konstruktiven Auseinandersetzung mit Problemen nicht nur Voraussetzung für eine Vertrauensbildung ist, sondern auch ein entscheidender Faktor, um konkrete Erfolge zu erzielen“, erklärt Lothar de Maizière, Vorsitzender des deutschen Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs, bei der Eröffnungsfeier des Dialogs. „Unser Dialog ist ein Beweis dafür, welche Kraft und Qualität von dieser Fähigkeit der Vertrauensbildung ausgeht“, so de Maizière.

Auch der neue Vorsitzende auf russischer Seite, Wiktor Subkow, setzt auf Vertrauensbildung durch Kooperation: „Wir wählen den Weg der Zusammenarbeit, der gegenseitigen Hilfe und dies nicht nur in einzelnen Fällen, sondern auf breiter Ebene. Auch von unseren gemeinsamen Antworten hängt es ab, wie lange die Krise andauern wird und nur gemeinsam ist es möglich, die Krise rasch zu überwinden.“

Neu in diesem Jahr war das Format der Eröffnungsveranstaltung des Petersburger Dialogs. Zwei Vorträge zum Dachthema des Dialogs bildeten den Auftakt der Feier im Festsaal des Bayerischen Hofs, an der auch etwa 200 Vertreter der Zivilgesellschaft teilnahmen. Als Redner von deutscher Seite konnte Prof. Dr. h.c. mult. Otmar Issing, Vorsitzender der von der Bundesregierung eingesetzten Expertengruppe „Neue Finanzarchitektur“, gewonnen werden, von russischer Seite Prof. Dr. Michail Piotrowski, Direktor der St. Petersburger Eremitage. Beide Vorträge sowie die anschließende Podiumsdiskussion mit Beteiligung der Redner sowie der Vorsitzenden des Petersburger Dialogs stießen auf gute Resonanz bei den Anwesenden. Prof. Piotrowski appellierte an die Gesellschaften beider Länder, die „guten Kräfte im Interesse der gegenseitigen Hilfe in unseren Ländern zwischen den Menschen zusammenzuführen“. Die Kultur sei eine Konstante in einer turbulenten Zeit und geeignet, den Menschen Halt zu geben und die Besinnung auf wesentliche Werte zu fördern. Prof. Issing umriss die Ursachen der Krise und forderte zugleich mehr Transparenz der Finanzmärkte, effizientere Regulierung und Aufsicht sowie ein mit langfristiger Stabilität vereinbares Anreizsystem. Er betonte, dass der Erfolg aller Reformbestrebungen in höchstem Maße vom gemeinsamen Vorgehen der entscheidenden Akteure abhängig sei.

Die sehr gute Atmosphäre beim 9. Petersburger Dialog wurde von allen Teilnehmern positiv hervorgehoben. Einen großen Anteil daran trägt der Gastgeber der diesjährigen Konferenz: Dank des außerordentlichen Engagements des Freistaats Bayern mit Ministerpräsident Seehofer an erster Stelle wurde die Veranstaltung auch in organisatorischer Hinsicht ein voller Erfolg. Die einzigartige bayerische Gastfreundschaft konnten die Teilnehmer des Dialogs nicht zuletzt beim Empfang des Ministerpräsidenten in der Brauereigaststube Aying erleben.

Ergebnisse der Arbeitsgruppen

Für die Arbeitsgruppen stand der zweite Konferenztag komplett zur Verfügung. Dadurch, dass die Sitzungen der einzelnen Gruppen zentral im Bayerischen Hof stattfanden, war die Möglichkeit zum interdisziplinären Austausch untereinander gegeben. Die Atmosphäre in den Arbeitsgruppen war sehr produktiv und offen und führte am Ende des Tages zu konkreten Ergebnissen.

In der AG Politik war man sich einig, dass die europäische Sicherheitsarchitektur im Rahmen der OSZE weiterentwickelt werden müsse. Die Gründung eines internationalen Zentrums zur Risikobewertung wäre ein erster Schritt zur institutionellen Ergänzung der Sicherheitsarchitektur im euroatlantischen Raum. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise wurde die Möglichkeit eines Projektes zwischen Russland und der EU erörtert, welches die russischen Modernisierungsbedürfnisse – möglicherweise auch die der Ukraine und Weißrusslands – zum Thema hat. Die Einbeziehung von EU-Mitgliedsstaaten in die Realisierung eines solchen Projektes könnte ein Beitrag zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise sein. Die Umsetzung solch eines Projektes würde außerdem Vertrauen stärken und eine langfristige Partnerschaft zwischen der EU und Russland fördern.

Die AG Wirtschaft betonte, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise nur gemeinsam bewältigt werden könne, bekräftigte ihre Bereitschaft zu engerer Kooperation und sprach sich gegen protektionistische Maßnahmen aus. Die sozialen Folgen für Arbeitnehmer müssten berücksichtigt werden, der Staat habe das wichtige Ziel, die Banken wieder zur Kreditvergabe zu bewegen. Ein schneller Beitritt Russlands zur WTO wird nachdrücklich gefordert, eine Zusammenarbeit bei Projekten im Rahmen der Modernisierungspartnerschaft wird angestrebt. Die Teilnehmer der Arbeitsgruppe sehen eine Priorität der Wirtschaftsbeziehungen neben den traditionellen Energiebeziehungen bei Projekten der Infrastruktur (Verkehr, Logistik, Transport) sowie innovativen Kooperationsprojekten (u.a. im Bereich Nanotechnologie, Gesundheitswirtschaft).

Die Teilnehmer der AG Zivilgesellschaft waren sich darin einig, dass Vergangenheitsbewältigung eine der wichtigsten gemeinsamen Aufgaben bleibt. Gemeinsame sozialwissenschaftliche Seminare und Konferenzen zur Geschichte und historischen Aufklärung sollen fortgeführt werden. Die Überarbeitung der NGO-Gesetzgebung durch Präsident Medwedew begrüßten die Teilnehmer der Arbeitsgruppe als notwendige Maßnahme, um die Arbeit nichtstaatlicher Organisationen zu erleichtern. Die Arbeitsgruppe fordert in diesem Zusammenhang auch, das Visavergabesystem für russische Partner und das System der Registrierung deutscher Partner in Russland zu vereinfachen, um die Zusammenarbeit zwischen den gesellschaftlichen Institutionen unserer Länder zu verstärken. Diese Forderung wurde auch in den übrigen Arbeitsgruppen des Dialogs zum wiederholten Male laut.

In der AG Bildung, Wissenschaft und Gesundheitsvorsorge wurde beschlossen, eine Kommission aus deutschen und russischen Historikern zu bilden, um die Geschichte der deutsch-russischen Beziehungen zu analysieren und gemeinsame Lehrmaterialien zur Geschichte beider Länder für die Oberstufe zu konzipieren. Zwei wichtige Abkommen, die durch den Petersburger Dialog und hier vor allem durch die Arbeitsgruppe Bildung, Wissenschaft und Gesundheitsvorsorge auf den Weg gebracht wurden, konnten im Rahmen der 11. deutsch-russischen Regierungskonsultationen am 16. Juli unterzeichnet werden. Dabei handelt es sich zum einen um die Einrichtung eines gemeinsamen Lehrstuhls für Logistik/Transportwesen, finanziert durch die Russische und die Deutsche Bahn und unterstützt durch die Staatliche Universität St. Petersburg, die Technische Universität St. Petersburg und die European Business School (ebs). Zum anderen wurde die Russisch-Deutsche Energieagentur (RUDEA) gegründet, die die Zusammenarbeit im Bereich der Rohstoffeffizienz fördern soll.

Die AG Kultur beschloss die Gründung einer deutsch-russischen Filmakademie mit Sitz im Land Brandenburg. Das FilmFestival Cottbus empfiehlt sich als Plattform für diese Akademie. Zur Institutionalisierung der Zusammenarbeit hat das FilmFestival für den 29. Juli 2009 in Berlin zur Gründung des „Vereins zur Förderung der Deutsch-Russischen Filmakademie“ aufgerufen. Zukünftig soll eine Summer Master Class veranstaltet werden, die sich dem Austausch und der Förderung von Filmstudenten aus beiden Ländern widmet. Vor dem Hintergrund des zweiten Schwerpunkts der Arbeitsgruppe, Architektur, sind mehrere Ausstellungsprojekte geplant, u.a. zu deutsch-russischen Wechselwirkungen der Moderne/Avantgarde und Post-Moderne/Post-Avantgarde im 20. Jahrhundert sowie der Bronzezeit. Geplant sind außerdem zwei Konferenzen in Russland (Nowgorod) und Deutschland zum Thema „Ökologie und Ökonomie von historisch gewachsenen Städten“.

Die Teilnehmer der AG Medien stellten fest, dass die Krise die Überlebenschancen der klassischen Medien noch weiter verringere und das journalistische Berufsbild nachhaltig verändere. In diesem Zusammenhang sollte die Ausbildung sachkundiger Qualitätsjournalisten gefördert werden. Vor zwei Jahren war ein gemeinsamer Master-Studiengang „Journalismus“ zwischen der Freien Universität Berlin und der Moskauer Lomonossow-Universität vereinbart worden, bei dem die finanzielle Frage auf russischer Seite jedoch bisher ungeklärt war. Der Gouverneur von Irkutsk, Dmitri Mesenzew, Leiter der AG auf russischer Seite, wird dieses Bildungsangebot für zehn Absolventen seiner Region öffnen und finanzieren. Die AG Medien wird im kommenden Jahr zwei deutsch-russische Journalistentage abhalten, einen in Deutschland und einen in Russland. Eines dieser Treffen wird sich mit der Rolle der Medien beim Prozess der deutschen Wiedervereinigung befassen.

Die AG Zukunftswerkstatt fragte nach den Chancen für eine gerechtere Welt im Anschluss an die Krise. Im Mittelpunkt stand dabei die Jugend beider Länder, die sich mit einem immensen Schuldenberg konfrontiert sehen werde und bislang trotzdem kaum Protestpotential entwickelt habe. Die Jugend hinterfrage das System als solches nicht ernsthaft. Einen Hoffnungsträger für einen Ausweg aus der Krise sehen die Teilnehmer der Arbeitsgruppe besonders im Mittelstand beider Länder, vor allem in Russland sei dieser notwendig, um die Zivilgesellschaft zu stärken. Im Rahmen der Modernisierungspartnerschaft sei ein gemeinsamer Großraum EU-Russland erstrebenswert, Visabarrieren müssten abgebaut werden. Gemeinsam könnten der Exportweltmeister Deutschland und die Energiesupermacht Russland durch enge gegenseitige Verflechtungen in allen Bereichen gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Die AG Kirchen in Europa fragte nach dem Beitrag, den die Kirchen zur Entwicklung einer gerechten, nachhaltigen und menschenwürdigen Wirtschaftsordnung leisten können. Festgestellt wurde, dass zur Durchsetzung bestimmter Selbstverpflichtungen – wie beispielsweise UN-Konventionen – Organisationen oder Strukturen fehlen. Die Kirchen sehen in diesem Zusammenhang ihre Möglichkeiten zur Einflussnahme darin, als gesellschaftlicher Akteur das prophetische Wort gegenüber den eigenen Anhängern wie der Gesellschaft insgesamt zu verkünden, als politischer Akteur auf nationaler wie internationaler Ebene in politischen Organisationen präsent zu sein und als diakonischer Akteur über ihre kirchlichen Werke konkret Entwicklungshilfe zu leisten.

Auf Initiative der AG Kirchen fand eine gemeinsame Vesper in der Münchner St. Michael-Kirche statt. Gestaltet wurde sie von dem katholischen Hausherrn, dem Erzbischof von Freising und München Reinhard Marx, dem evangelischen Landesbischof Johannes Friedrich und dem russisch-orthodoxen Erzbischof Longin von Klin. Es sei ein Segen, dass es „mitten in einer Welt, die zwischen einer nie gekannten Öffnung und der Angst vor dem Fremden schwankt“ ein solches Forum gebe, so Bischof Friedrich. Zahlreiche Teilnehmer des Petersburger Dialogs und der Bayerischen Zivilgesellschaft nahmen an der Vesper teil. Bereits 2007 hatte es in Wiesbaden ein ökumenisches Morgengebet gegeben.

Resümee und Ausblick: 10. Petersburger Dialog 2010

An der abschließenden Plenarsitzung des Petersburger Dialogs am 16. Juli im Antiquarium der Münchner Residenz nahmen auch Bundeskanzlerin Merkel und der russische Präsident Medwedew teil. Beide dankten den Teilnehmern des Forums für die geleistete Arbeit und sicherten ihre weitere volle Unterstützung zu. Bundeskanzlerin Merkel unterstrich die Bedeutung zivilgesellschaftlichen Engagements, ohne das es nicht möglich sei, „kräftige, neugierige und auch lebensfähige Gesellschaften aufzubauen“. Als Beispiel nannte sie die über 90 bestehenden Städtepartnerschaften zwischen Russland und Deutschland. Voraussetzung für eine erfolgreiche Zusammenarbeit sei Vertrauen, das die Teilnehmer des Dialogs durch ihre Begegnungen und die gemeinsamen Projekte in den Arbeitsgruppen aufbauen würden. Der russische Präsident schloss sich der Kanzlerin an, indem er hervorhob, wie wichtig gerade der zivilgesellschaftliche Dialog sei. Besonders der Jugendaustausch könne vor allem von russischer Seite noch ausgebaut werden, um „zukünftige Führungskräfte des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens heranzubilden“. Bereits zuvor hatte Wiktor Subkow den Vorschlag unterstützt, Young-Leader-Seminare speziell für junge Führungskräfte aus der Präsidialadministration und dem Bundeskanzleramt, aus Ministerien und dem Bundestag und der Duma durchzuführen. Damit könnte eine stärkere Vernetzung der Zivilgesellschaft mit den demokratischen Institutionen und Einrichtungen gefördert werden.

Auf die Kritik von Teilnehmern des Petersburger Dialogs am bestehenden System der Visavergabe erwiderte Medwedew, es sei an der Zeit, dieses Prozedere zu reformieren. Für das kommende Jahr, in dem der Petersburger Dialog sein zehnjähriges Bestehen feiert, sollten Resümee und Ausblick im Vordergrund stehen, so Merkel. Eine stärkere Einbeziehung der Regionen Russlands, auch durch die Wahl des Konferenzortes, bezeichnete sie als wünschenswert.

Nachwuchsjournalisten ausgezeichnet

Eine russische und eine deutsche Nachwuchsjournalistin wurden mit dem Peter-Boenisch-Gedächtnispreis ausgezeichnet, der seit 2006 jährlich an junge Journalisten aus Deutschland und Russland verliehen wird. Die Preisträgerin 2009 auf russischer Seite heißt Marina Borisowa, auf deutscher Seite Dana Ritzmann. Marina Borisowa ist Journalistin bei der Deutschen Welle und befasst sich bereits seit einigen Jahren intensiv mit verschiedenen Aspekten der deutsch-russischen Beziehungen. In den von ihr eingereichten Beiträgen untersucht sie u.a. das Thema Arbeitslosigkeit und Arbeitssuche in Deutschland und Russland. Dana Ritzmann hat als Projektleiterin von to4ka-treff.de das gleichnamige Internetportal in Zusammenarbeit mit dem Goethe-Institut und der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch aufgebaut und koordiniert. Das zweisprachige Portal dient dem Austausch von Jugendlichen aus Russland und Deutschland, die hier direkt in Kontakt treten, sich über das jeweils andere Land informieren und eigene Beiträge einbringen können.

Die Preisverleihung, moderiert von Prof. Michael Rutz, dem Vorsitzenden der Jury und Chefredakteur des Rheinischen Merkurs, fand im Rahmen der Eröffnung des 9. Petersburger Dialogs statt. Die Preise – ein Reisestipendium und die „Silberne Feder“ – überreichten die Vorsitzenden des Petersburger Dialogs, Lothar de Maizière und Wiktor Subkow.

„Junge Ideen“ für die deutsch-russischen Beziehungen

Unter dem Motto „Mit den Augen der Jugend: Was erwarten wir von der Modernisierungs-partnerschaft zwischen Deutschland und Russland?“ hatten die Teilnehmer des 5. Deutsch-Russischen Jugendparlaments im Alter von 17-25 Jahren parallel zum Petersburger Dialog die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für die junge Generation beider Länder erörtert. Im Beisein von Lothar de Maizière und Wiktor Subkow stellten die jungen Parlamentarier den Verlauf des Jugendparlaments und dessen Resultate vor.

Bei der Abschlussplenarsitzung des Petersburger Dialogs präsentierten die beiden Präsidenten des Jugendparlaments die Ergebnisse ihrer einwöchigen Beratungen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedew. Sie sahen dabei die gegenwärtige Krise als eine Chance für die deutsch-russischen Beziehungen, vor allem, „wenn verstanden wird, dass jetzt in die Zukunft, also in die Jugend investiert werden muss“, so Theresa Lauterbach, Präsidentin des Jugendparlaments. Zusammen mit ihrem Kollegen, Wadim Nikolajew, schlug sie u.a. vor, einen deutsch-russischen Wettbewerb im Sinne von „Jugend forscht gemeinsam“ einzurichten.

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