Koordinatoren:

Johann Saathoff MdB, SPD-Bundestagsfraktion; Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, Auswärtiges Amt
Waleri Fadejew, Berater des Präsidenten der Russischen Föderation, Vorsitzender des Rates für Menschenrechte und Entwicklung der Zivilgesellschaft beim Präsidenten der Russischen Föderation

Hintergrund zur Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogs

Die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft ist geprägt durch einen offenen, konstruktiven und dabei rücksichtsvollen Stil. Dieser erlaubt es, auch heiße Eisen anzupacken. Wenn anfangs hauptsächlich auf beiden Seiten Behördenvertreter überwogen, so prägen heute Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGO) das Bild.

Johann Saathoff MdB

Die Zusammensetzung der Gruppe spiegelt dabei die Breite der zivilgesellschaftlichen Beziehungen: Die Themenpalette, die die Arbeitsgruppe in den letzten Jahren bearbeitete, reicht von den Themen Flucht, Migration und Integration über Erinnerungskultur, Bürgerbeteiligung, dem Sozialforum, das etwa zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen arbeitet, bis zu anderen, besonders aktuellen menschenrechtlichen Fragestellungen. Dabei ist die AG nach außen offen, indem sie regelmäßig den Austausch mit weiteren fachlich kompetenten oder besonders betroffenen zivilgesellschaftlichen Akteuren sucht. Themen waren auch die Bedeutung und Stärkung von Städtepartnerschaften und – als Schwerpunktthema 2018 – die stärkere Einbindung der Jugend in zivilgesellschaftliche Arbeit und den deutsch-russischen Austausch.

Waleri Fadejew

Die Diskussionen in der Arbeitsgruppe sind geprägt von der Bereitschaft zum konstruktiven Dialog mit den Regierungen. Hierbei bezogen die Mitglieder der AG stets auch deutlich Position zu sensiblen Themen: Im Jahr 2003 war es ein offener Brief an Präsident Putin, in dem eine Erneuerung des Gesellschaftsvertrages zwischen den beiden Ländern gefordert wurde, in dem auch soziale Probleme sowie Maßnahmen gegen Korruption festgehalten werden sollten. 2006 verfassten die Teilnehmer der Arbeitsgruppe einen Brief an den russischen Staatsanwalt Juri Tschaika, in dem die Besorgnis über die allgemeine Medien- und Menschenrechtssituation zum Ausdruck kommt sowie die lückenlose Aufklärung des Mordfalles Politkowskaja gefordert wird.

In den Jahren 2005 und 2012 wurden die Neuerungen im Gesetz über die Nichtregierungsorganisationen (NGO) kritisch angesprochen. Die veränderten  gesetzlichen Rahmenbedingungen der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen betreffen viele Teilnehmer des Petersburger Dialogs in ihren Arbeitsmöglichkeiten unmittelbar. Die AG Zivilgesellschaft hat sich besonders kritisch mit den Auswirkungen der russischen Gesetzgebung auseinandergesetzt, nach der sich Organisationen registrieren müssen, weil sie angeblich „Funktionen eines ausländischen Agenten“ ausüben.

Eine ausführliche Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Organisationen in Russland und Deutschland ist, an der auch ein Mitglied der Arbeitsgruppe mitwirkte, ist mit dem Titel „Die Rechtslage nichtkommerzieller Organisationen nach deutschem und russischem Recht“ (russisch: „Правовое положение некоммерческих организаций по германскому и российскому праву“) erschienen.

Sitzungen der AG Zivilgesellschaft

Gemeinsame Sitzung der AG Zivilgesellschaft und der AG Zukunftswerkstatt beim 18. Petersburger Dialog, Bonn/Königswinter, 18.-20. Juli 2019

Noch vor der offiziellen Eröffnung des Forums „Petersburger Dialog“ traf sich die Arbeitsgruppe „Zivilgesellschaft“ am 18. Juli zur bereits traditionellen „Nullten Stunde“, die sich mit der aktuellen Entwicklung der Zivilgesellschaften in Russland und Deutschland befasste. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erörterten den von der Arbeitsgruppe vorgelegten Text des Memorandums über die Möglichkeiten einer Visaliberalisierung zwischen der Russischen Föderation und der BRD. Die bilaterale Arbeitsgruppe war im Vorfeld nach Abschluss des am 23. Mai in Moskau durchgeführten Runden Tisches zu diesem Thema ins Leben gerufen worden.

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Tagung der AG Zivilgesellschaft, Moskau, 22.-24. Mai 2019

Die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des „Petersburger Dialogs“ traf sich am 23. Mai 2019 in Moskau, um im Rahmen eines Runden Tisches das Thema „Liberalisierung des Visaregimes zwischen Russland und Deutschland: Chancen und Perspektive“ zu diskutieren. Damit setzte sie die Diskussion fort, die sie auf der Tagung des Petersburger Dialogs 2018  begonnen hatte: Dort war unter anderem zur Verbesserung der Bedingungen für den Jugendaustausch vorgeschlagen worden, auf die Visumspflicht für Personen unter 25 Jahren zu verzichten.

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Gemeinsame Sitzung der AGs Kirchen, Zivilgesellschaft und Gesundheit, St. Petersburg, 17.-19. Oktober 2018

Die gemeinsame Sitzung der Arbeitsgruppen Kirchen in Europa, Gesundheit und Zivilgesellschaft fand am 17.-19. Oktober zum Thema „Praktische Arbeit mit Menschen mit Behinderung“ statt. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft beim 17. Petersburger Dialog, Moskau, 8. Oktober 2018

Entsprechend einer etablierten Tradition begann die Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft ihre Arbeit schon früher als alle anderen: Im Rahmen einer Nullten Stunde wurde in einem erweiterten Kreis über die Arbeit und die Probleme von Nichtregierungsorganisationen Russlands und Deutschlands diskutiert. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft, Moskau, 16. Juni 2017

Am 16. Juni 2017 fand in Moskau ein Treffen der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft des Petersburger Dialogforums zum Thema „Die Bedrohung von Integration und Menschenwürde durch Rechtspopulismus als Herausforderung für die Zivilgesellschaft“ statt. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft beim 16. Petersburger Dialog, Berlin, 23./24. November 2017

Die AG Zivilgesellschaft befasste sich bei ihrer Tagung im Rahmen des 16. Petersburger Dialogs am 23./24. November 2017 in Berlin vor allem mit dem Themenkomplex „Integration – gesellschaftliche Teilhabe – Menschenwürde“, dem Dachthema des gesamten 16. Petersburger Dialogs. Weiterlesen

Sitzung der AG Zivilgesellschaft, Moskau, 18. November 2016

Die Sitzung begann zunächst mit einem Austausch zu aktuellen Themen, welche die Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands derzeit beschäftigen. Weiterlesen