Koordinatoren:

Frank Priess, Stellvertretender Hauptabteilungsleiter, Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Prof. Dr. Wjatscheslaw Nikonow, Leiter des Bildungsausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation

Hintergrund zur Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs

Die Arbeitsgruppe Politik wird maßgeblich von den Politischen Stiftungen unterstützt, in den zurückliegenden Jahren hatten abwechselnd jeweils die Friedrich-Ebert- und die Konrad-Adenauer-Stiftung die Koordination inne. Vor Ort in Russland und in Deutschland flankierten die Büros der Stiftungen die deutsch-russische Kooperation mit zahlreichen Aktivitäten und Projekten, gerade die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft gehört für sie zu den zentralen Aufgaben. Neben den Arbeitsgruppen-sitzungen am Rande der Hauptveranstaltungen des Petersburger Dialogs gab es in den zurückliegenden Jahren jeweils einen engagierten Austausch, der abwechselnd in Deutschland und Russland stattfand. Nicht zuletzt auf deutscher Seite gelang es auch immer wieder, aktive Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament in die Arbeitsgruppenarbeit einzubinden. Gleiches gilt für ein breites Spektrum von Expertinnen und Experten aus Think Tanks, Stiftungen und Universitäten, die zur Fortentwicklung der beiderseitigen Beziehungen wichtigen input beisteuerten. Natürlich waren die Diskussionen in der Arbeitsgruppe immer wieder auch ein Spiegelbild des Zustandes der bilateralen Beziehungen, zu deren positiver Entwicklung die Beteiligten einen Beitrag leisten wollen.

Die Zusammensetzung der deutschen Gruppe bildet auch politisch das plurale Debattenspektrum unseres Landes ab. Das bereichert die Diskussion und trägt sie über die beteiligten Multiplikatoren weiter. Gleichzeitig wird klar, dass es die deutsche Position zu den behandelten Fragen in der Regel nicht gibt und geben kann.

Der Austausch erlaubt jeweils einen intensiv Blick in die gesellschaftlichen Entwicklungen beider Länder. Bei der Arbeitsgruppensitzung in Berlin im November 2017 beschäftigte man sich mit dem Umfeld der Wahlen in Deutschland und Russland und nicht zuletzt den Bestimmungsfaktoren, die heute für Wählerentscheidungen sorgen. Immer wieder ging es, so etwa bei der Begegnung im Juni 2018 in Moskau, auch um die Rolle Russlands und Deutschlands in den internationalen Beziehungen, auch über das rein Bilaterale hinaus. Fragen des sicherheitspolitischen Umfeldes spielen naturgemäß eine große Rolle, die europäische Sicherheitsarchitektur und der Blick auf den Nahen Osten gehören ebenso dazu wie das Engagement beider Länder auf dem Nachbarkontinent Afrika. Für die aktuell anstehende Gesprächsrunde beim „großen“ Dialog im Oktober diesen Jahres in Moskau wird zudem der Blick auf Integrationsmodelle wie die Europäische Union und die Eurasische Wirtschaftsunion geworfen, nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

(Stand: September 2018)

Sitzungen der AG Politik

Sitzung der AG Politik beim 5. Petersburger Dialog, St. Petersburg, 30. November – 1. Dezember 2005

Im Mittelpunkt der Diskussion in der Arbeitsgruppe „Politik“ standen die drei Themen Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen nach dem Regierungswechsel in Deutschland, die Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland sowie der Entwurf eines neuen russischen Gesetzes über die Regulierung der Aktivitäten der Nichtregierungsorganisationen. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 4. Petersburger Dialog, Hamburg, 9.-10. September 2004

Gegenstand der Diskussionen der Arbeitsgruppe war das Thema „Außenpolitische Doktrinen im Wandel: Vom ‚Gemeinsamen Europäischen Haus‘ zur gemeinsamen Verantwortung angesichts globaler Herausforderungen.“ Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 3. Petersburger Dialog, St. Petersburg, 10.-12. April 2003

„Neue Herausforderungen im System der internationalen Sicherheit“. – In unmittelbarer Kontinuität des Weimarer Dialogtreffens, wo die Themenfelder Krisenprävention und vorausschauende Friedenspolitik auf der Tagesordnung gestanden hatten, befasste sich die Arbeitsgruppe Politik auf dem diesjährigen Forum mit den neuen Herausforderungen im System der internationalen Sicherheit. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 2. Petersburger Dialog, Weimar, 8.-10. April 2002

Die Arbeitsgruppe Politik befasste sich beim 2. Petersburger Dialog in Weimar mit dem Thema „Krisenprävention und vorausschauende Friedenspolitik“. Weiterlesen

Sitzung der AG „Politik und Zivilgesellschaft“ beim 1. Petersburger Dialog, St. Petersburg, 8. – 10. April 2001

Im Laufe der Jahrhunderte waren die russisch-deutschen Beziehungen der wichtigste Bestandteil für die Sicherheit in Europa. An der Schwelle zum neuen Jahrtausend hat sich die Welt grundlegend gewandelt. Für die Politik bedeutet dies eine neue Bewertung der Beziehung Staat-Bürger wie auch, hieraus folgend, eine neue Leitlinie der russisch-deutschen Zusammenarbeit.

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