Koordinatoren:

Frank Priess, Stellvertretender Hauptabteilungsleiter, Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Prof. Dr. Wjatscheslaw Nikonow, Leiter des Bildungsausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation

Hintergrund zur Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs

Die Arbeitsgruppe Politik wird maßgeblich von den Politischen Stiftungen unterstützt, in den zurückliegenden Jahren hatten abwechselnd jeweils die Friedrich-Ebert- und die Konrad-Adenauer-Stiftung die Koordination inne. Vor Ort in Russland und in Deutschland flankierten die Büros der Stiftungen die deutsch-russische Kooperation mit zahlreichen Aktivitäten und Projekten, gerade die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft gehört für sie zu den zentralen Aufgaben. Neben den Arbeitsgruppen-sitzungen am Rande der Hauptveranstaltungen des Petersburger Dialogs gab es in den zurückliegenden Jahren jeweils einen engagierten Austausch, der abwechselnd in Deutschland und Russland stattfand. Nicht zuletzt auf deutscher Seite gelang es auch immer wieder, aktive Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament in die Arbeitsgruppenarbeit einzubinden. Gleiches gilt für ein breites Spektrum von Expertinnen und Experten aus Think Tanks, Stiftungen und Universitäten, die zur Fortentwicklung der beiderseitigen Beziehungen wichtigen input beisteuerten. Natürlich waren die Diskussionen in der Arbeitsgruppe immer wieder auch ein Spiegelbild des Zustandes der bilateralen Beziehungen, zu deren positiver Entwicklung die Beteiligten einen Beitrag leisten wollen.

Die Zusammensetzung der deutschen Gruppe bildet auch politisch das plurale Debattenspektrum unseres Landes ab. Das bereichert die Diskussion und trägt sie über die beteiligten Multiplikatoren weiter. Gleichzeitig wird klar, dass es die deutsche Position zu den behandelten Fragen in der Regel nicht gibt und geben kann.

Der Austausch erlaubt jeweils einen intensiv Blick in die gesellschaftlichen Entwicklungen beider Länder. Bei der Arbeitsgruppensitzung in Berlin im November 2017 beschäftigte man sich mit dem Umfeld der Wahlen in Deutschland und Russland und nicht zuletzt den Bestimmungsfaktoren, die heute für Wählerentscheidungen sorgen. Immer wieder ging es, so etwa bei der Begegnung im Juni 2018 in Moskau, auch um die Rolle Russlands und Deutschlands in den internationalen Beziehungen, auch über das rein Bilaterale hinaus. Fragen des sicherheitspolitischen Umfeldes spielen naturgemäß eine große Rolle, die europäische Sicherheitsarchitektur und der Blick auf den Nahen Osten gehören ebenso dazu wie das Engagement beider Länder auf dem Nachbarkontinent Afrika. Für die aktuell anstehende Gesprächsrunde beim „großen“ Dialog im Oktober diesen Jahres in Moskau wird zudem der Blick auf Integrationsmodelle wie die Europäische Union und die Eurasische Wirtschaftsunion geworfen, nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

(Stand: September 2018)

Sitzungen der AG Politik

Sitzung der AG Politik beim 11. Petersburger Dialog in Hannover und Wolfsburg, 17.-19. Juli 2011

„Deutsche und russische Sicherheit im 21. Jahrhundert: Gemeinsame Herausforderungen – getrennte Wege?“ Die AG Politik wurde in diesem Jahr von Jens Paulus, Teamleiter Europa/Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung, gemeinsam mit Prof. Dr. Konstantin Chudolej, Prorektor der Staatlichen Universität St. Petersburg und stellv. Vorsitzender des Wissenschaftrates, geleitet. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 10. Petersburger Dialog, Jekaterinburg, 13.-15. Juli 2010

Das Schwerpunktthema für die die Arbeitsgruppe Politik lautete: „65 Jahre danach. Neues Europa, neues Russland, neues Deutschland. Europäische Sicherheitsarchitektur aus Sicht der Deutschen und Russen“. Geleitet wurde die Diskussion von Jens Paulus und Wladislaw Terechow. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 9. Petersburger Dialog in München, 14.-16. Juli 2009

Die Arbeitsgruppe Politik diskutierte „Das Europäische Haus vom Atlantik bis Wladiwostok. Traum (1990) und Wirklichkeit (2009)“. Gesprochen wurde auch über Fragen einer neuen Sicherheitsarchitektur und über die Konsequenzen der Wirtschaftskrise für die Stabilisierung der internationalen Beziehungen. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 8. Petersburger Dialog, St. Petersburg, 30. September – 3. Oktober 2008

Die Diskussion der Arbeitsgruppe Politik konzentrierte sich auf das Thema „Politische Eliten und Zivilgesellschaft in Deutschland und Russland. Ihre Rolle bei der Modernisierung von Staat und Politik“. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 7. Petersburger Dialog in Wiesbaden, 13.-15. Oktober 2007

Die Arbeitsgruppe Politik befasste sich mit zwei Themenblöcken, die sich mit den Grundfragen der deutsch-russischen Zusammenarbeit im internationalen Raum auseinandersetzten: „Zusammenarbeit EU-Russland – gemeinsame Werte und gemeinsame Interessen“ sowie „Sicherheit und Vertrauen.“ Weiterlesen

7. Petersburger Dialog: Auftakt mit zahlreichen deutsch-russischen Veranstaltungen

Wiesbaden, 26. September 2007. Auf der heutigen gemeinsamen Pressekonferenz des Petersburger Dialogs mit dem Land Hessen und der Stadt Wiesbaden wurde der im Oktober stattfindende Petersburger Dialog mit seinen Projekten und Themen vorgestellt. Zu der 3-tägigen deutsch-russischen Konferenz werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin erwartet. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Petersburger Dialogs, Dr. h.c. Lothar de Maizière, hoben Volker Hoff, Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigter des Lan-des Hessen beim Bund, sowie der Oberbürgermeister der Stadt Wiesbaden, Dr. Helmut Müller, die bereits im Vorfeld des Petersburger Dialogs stattfindenden deutsch-russischen Veranstaltungen hervor.

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Sitzung der AG Politik beim 6. Petersburger Dialog in Dresden, 9.-11. Oktober 2006

„Ziele und Perspektiven der Beziehungen und der Kooperation zwischen der EU und Russland nach 2007. “ Im Zentrum der einführenden Vorträge und der anschließenden offenen und konstruktiven Debatte stand die Zukunft des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen Russland und der Europäischen Union, das 2007 nach 10-jähriger Laufzeit zur Verlängerung ansteht. Weiterlesen