Koordinatoren:

Frank Priess, Stellvertretender Hauptabteilungsleiter, Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Prof. Dr. Wjatscheslaw Nikonow, Leiter des Bildungsausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation

Hintergrund zur Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs

Die Arbeitsgruppe Politik wird maßgeblich von den Politischen Stiftungen unterstützt, in den zurückliegenden Jahren hatten abwechselnd jeweils die Friedrich-Ebert- und die Konrad-Adenauer-Stiftung die Koordination inne. Vor Ort in Russland und in Deutschland flankierten die Büros der Stiftungen die deutsch-russische Kooperation mit zahlreichen Aktivitäten und Projekten, gerade die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft gehört für sie zu den zentralen Aufgaben. Neben den Arbeitsgruppen-sitzungen am Rande der Hauptveranstaltungen des Petersburger Dialogs gab es in den zurückliegenden Jahren jeweils einen engagierten Austausch, der abwechselnd in Deutschland und Russland stattfand. Nicht zuletzt auf deutscher Seite gelang es auch immer wieder, aktive Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament in die Arbeitsgruppenarbeit einzubinden. Gleiches gilt für ein breites Spektrum von Expertinnen und Experten aus Think Tanks, Stiftungen und Universitäten, die zur Fortentwicklung der beiderseitigen Beziehungen wichtigen input beisteuerten. Natürlich waren die Diskussionen in der Arbeitsgruppe immer wieder auch ein Spiegelbild des Zustandes der bilateralen Beziehungen, zu deren positiver Entwicklung die Beteiligten einen Beitrag leisten wollen.

Die Zusammensetzung der deutschen Gruppe bildet auch politisch das plurale Debattenspektrum unseres Landes ab. Das bereichert die Diskussion und trägt sie über die beteiligten Multiplikatoren weiter. Gleichzeitig wird klar, dass es die deutsche Position zu den behandelten Fragen in der Regel nicht gibt und geben kann.

Der Austausch erlaubt jeweils einen intensiv Blick in die gesellschaftlichen Entwicklungen beider Länder. Bei der Arbeitsgruppensitzung in Berlin im November 2017 beschäftigte man sich mit dem Umfeld der Wahlen in Deutschland und Russland und nicht zuletzt den Bestimmungsfaktoren, die heute für Wählerentscheidungen sorgen. Immer wieder ging es, so etwa bei der Begegnung im Juni 2018 in Moskau, auch um die Rolle Russlands und Deutschlands in den internationalen Beziehungen, auch über das rein Bilaterale hinaus. Fragen des sicherheitspolitischen Umfeldes spielen naturgemäß eine große Rolle, die europäische Sicherheitsarchitektur und der Blick auf den Nahen Osten gehören ebenso dazu wie das Engagement beider Länder auf dem Nachbarkontinent Afrika. Für die aktuell anstehende Gesprächsrunde beim „großen“ Dialog im Oktober diesen Jahres in Moskau wird zudem der Blick auf Integrationsmodelle wie die Europäische Union und die Eurasische Wirtschaftsunion geworfen, nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

(Stand: September 2018)

Sitzungen der AG Politik

Sitzung der AG Politik beim 17. Petersburger Dialog, Moskau, 8. Oktober 2018

Drei Themen beschäftigten die Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs bei ihrem Treffen am 8. Oktober 2018 in Moskau: Die europäische Sicherheitsarchitektur, die Herausforderungen in der europäischen Nachbarschaft und die Perspektiven einer Kooperation zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsunion. Weiterlesen

Tagung der AG Politik, Moskau, 28.-30. Juni 2018

Die Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik trafen sich am 29. Juni 2018 in Moskau, um sich unter dem Dachthema „Der deutsch-russische Faktor in den internationalen Beziehungen“ zu verschiedenen aktuellen innen- und außenpolitischen Fragen auszutauschen. In drei Sitzungen wurden die Themen „Russland und Deutschland nach den Präsidentschafts-  bzw. Bundestagswahlen“, „Stand und Perspektiven der Beziehungen zwischen Deutschland, Russland und der EU“, und  „Die Außenpolitik Russlands und Deutschlands zu Schlüsselproblemen der internationalen Beziehungen“ erörtert. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 16. Petersburger Dialog, Berlin, 24. November 2017

Wahlen in Deutschland und Russland und nicht zuletzt ihre möglichen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen standen im Mittelpunkt der intensiven Diskussionen der Arbeitsgruppe Politik beim 16. Petersburger Dialog am 24. November in Berlin, die in der Akademie der Konrad Adenauer Stiftung stattfand. Weiterlesen

Tagung der AG Politik, Potsdam, 24./25. November 2016

Herausforderungen der internationalen Migration, die Bedrohung des grenzüberschreitenden Terrorismus sowie die Agenda der G20 unter deutscher Präsidentschaft im Jahr 2017 waren die zentralen Themen des Treffens der Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs, das jetzt am 24. und 25. November in Potsdam stattfand. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik beim 15. Petersburger Dialog, St. Petersburg, 15. Juli 2016

Die AG-Politik widmete sich insgesamt dem Dachthema des XV. Peterburger Dialogs „Russland und Deutschland angesichts globaler Herausforderungen“. Weiterlesen

Sitzung der AG Politik im Rahmen des 14. Petersburger Dialogs in Potsdam, 23. Oktober 2015

Im Rahmen des 14. Petersburger Dialogs befasste sich die Arbeitsgrupppe Politik mit  zwei Themen: „Kampf gegen den Terror als gemeinsame Herausforderung“ sowie „Welche Ordnung für Europa? Helsinki vs. Helsinki plus“. Weiterlesen

Tagung der AG Politik in Potsdam, 16.-18. Juli 2015

Vom 16. bis 18. Juli 2015 traf sich die Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs unter Leitung von Wjatscheslaw Nikonow, Vorsitzender des Bildungsausschusses der russischen Staatsduma, und Jens Paulus, Leiter des Teams Europa/Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung, zu deutsch-russischen Gesprächen in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam. Aufgrund der Spannungen im europäisch-russischen Verhältnis hatte das Gesprächstreffen seit über einem Jahr nicht stattgefunden.  Weiterlesen